Während dieser BerlinBericht versandt wird, tagt der CDU-Parteitag zur Wahl einer neuen Führung digital. Eine absolute Premiere. Gleichgültig, wer das Rennen macht, die CDU wird daraus nur neue Kraft schöpfen, wenn sich die Partei hinter den neuen Vorsitzenden stellt und gemeinsam auf einen Wahlsieg im Herbst hinarbeitet. Deutschland braucht eine starke Union. mehr lesen
Mit massive Einschränkungen gehen wir jetzt in die Weihnachtstage und den Jahreswechsel, denn die Zahl der infizierten, erkrankten und gestorbenen Menschen nimmt mit steigender Geschwindigkeit zu. Jetzt kommt es darauf an, die nächsten Monate zu bewältigen bis genügend geimpfte Menschen die weitere Ausbreitung der Krankheit verhindern. mehr lesen
Die vergangene Sitzungswoche brachte u.a. die Verabschiedung des nächstjährigen Haushalts mit einer geplanten Neuverschuldung von rund 180 Milliarden Euro, notwendige Mittel zur Abfederung der Folgen der Corona-Epidemie. Die Schulden aus beiden Jahren, 2020 und 2021, werden wir ab 2026 zurückzahlen, in jährlichen Raten von rund 15 Milliarden Euro. Gut, dass Deutschland auf Drängen der CDU seit Jahren seine Verschuldung reduziert und keine neuen Schulden mehr gemacht hat. Sonst könnten wir uns diese Hilfen, bei weitem die höchsten in Europa, nicht leisten. Auch für den Staat gilt der kluge Satz: Spare in der Zeit, so hast Du in der Not. mehr lesen
Auch die jüngste Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten konnte keine Erleichterung der einschränkenden Maßnahmen von Anfang November vornehmen. Zwar nahm die Zahl der Neuinfektionen nicht mehr so stark zu, dafür wuchs die Zahl der Intensivpatienten im Krankenhaus. Gleichzeitig geht die Zahl der freien Betten für solche Patienten zurück. Die Verlängerung und teilweise Verschärfung der Kontaktregeln waren daher konsequent und nötig. Jetzt hoffen wir, dass die Zahlen bis Weihnachten deutlicher sinken. Das wird aber nur gelingen, wenn die Bevölkerung mitmacht und sich an die Regeln hält. Daran gab es zuletzt doch verschiedentlich ernsthafte Zweifel. Und auch die für die Weihnachtstage angekündigten leichten Lockerungen werden nur dann nicht erneut zu steigenden Infektionszahlen führen, wenn sich die Menschen aus eigenem Antrieb vorsichtig und diszipliniert verhalten. mehr lesen
