Die vergangenen Wochen haben viele Wunden und Narben hinterlassen, in der Wirtschaft und im Familienleben. Veranstalter, Künstler und der Tourismus haben noch die größten Probleme. Ihr Geschäft ist ohne eine Chance auf Nachholung entfallen. Dieser Gruppe konnte bisher kaum geholfen werden, weil die bisherigen Hilfen überwiegend aus Krediten, Stundungen und großzügigeren Rahmenbedingungen für bisher schon bestehende Leistungen bestanden. Jetzt wird an Zuschussprogrammen gearbeitet, die einen Teil der Umsatzverluste ausgleichen sollen. Gleichzeitig arbeiten wir an einem zukunftsorientierten Konjunkturprogramm, um die Wirtschaft möglichst schnell wieder auf Touren zu bringen. Dazu mehr in diesem BerlinBericht. mehr lesen
Verstärkt haben wir es in der Öffentlichkeit jetzt mit Demonstrationen zu tun, bei denen es gar nicht in erster Linie darum geht, gegen coronabedingte Einschränkungen unserer normalen Freiheiten zu demonstrieren. Allzu oft mischen sich Anhänger von Verschwörungstheorien, Identitäre, „Reichsbürger“ Rechtsradikale und Linksradikale darunter, denen es mehr um die Zerstörung unseres Staates als um die Bewahrung von Freiheit geht. Dabei missachten Sie bewusst alle Abstandsregeln, die zu unserem Schutz dienen sollen. Freiheit gibt es nicht absolut. Es gilt der alte Satz, das die Freiheit des Einen dort endet, wo die Freiheit des Anderen beginnt. Und zu der gehört auch, nicht von Ignoranten mit dem Corona-Virus angesteckt zu werden. mehr lesen
Auch die vergangene Sitzungswoche stand noch im Zeichen der Corona-Epidemie. Zahlreiche Gesetze und Anträge der Opposition befassten sich damit und mit ihren Folgen. Mein Kommentar befasst sich kritisch mit den Lockerungen .Wer wünschte sich nicht die alte Normalität zurück. Aber die wird es so nicht geben. - Wer die genauen rechtlichen Vorgaben für NRW ab 11. Mai kennen möchte, findet die entsprechenden Verordnungen hier: mehr lesen
Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vorMit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden. Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen. Der Nordrhein-Westfalen-Plan im Einzelnen: mehr lesen
