Aktuelle Stunde im Bundestag zu Mietendruck in Ballungsräumen - Der Bundestag hat sich in einer aktuellen Stunde mit dem Thema Wohnen, Mieten und Bauen beschäftigt. Dazu sprach unter anderem auch MdB Möring und bezog auch zu den Forderungen nach Enteignung Stellung. mehr lesen
Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag zum Thema: Wohnraummiete in Deutschland Fundstelle im Plenarprotokoll 19/94 vom 10. April 2019 Seite 11286-112867 Zum Video: mehr lesen
Das schönste Thema stellte sich erst am gestrigen Freitag ein. Köln bekommt viel Geld für den Ausbau der Via Culturalis. Das war schon mal 2015 aufgesetzt, konnte aber bisher nicht realisiert werden. mehr lesen
Die Gesetzgebung zu den Dieselfahrverboten aus der vorletzten Woche hat Wellen geschlagen, die sich in einer „Fehde“ zwischen dem Kölner Sozialdezernenten Rau und mir in Facebook und in der Kölner Presse niedergeschlagen hat. Rau warf mir vor, ich missachte den Grundsatz, die Gesundheit habe oberste Priorität und sprach von einer Enteignung der Gesundheit der Menschen. Dagegen zöge er eine Enteignung der Autofahrer vor. Rundschau, Stadtanzeiger und Express berichteten. Auf meiner Facebookseite und weit mehr noch beim Stadtanzeiger erntete er hundertfachen Widerspruch. Ich bleibe bei meiner Position einer verantwortbaren Abwägung der Verhältnismäßigkeit. mehr lesen
