Das neue Jahr beginnt mit einer für Köln wichtigen Gesetzgebung, die drohenden Fahrverbote wegen der Überschreitung von Grenzwerten bei Stickstoffdioxid abzuwenden. Ich durfte in einer längeren Rede die Begründung dazu liefern. Das komplexe Vorhaben, bei dem auch Brüssel noch zustimmen muss, wird uns vor großräumigen Fahrverboten in Köln und den meisten anderen Städten bewahren. Gleichwohl laufen die Programme weiter, mit denen die Einhaltung der Grenzwerte in absehbarer Zeit erreicht werden sollen. Am 30. Januar wird es dazu im Bundestag noch eine große Sachverständigenanhörung geben. mehr lesen
Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Fundstelle im Plenarprotokoll 19/74 vom 17. Januar 2019 Seite 8689-8690 Zum Video: mehr lesen
Karsten Möring MdB und Florian Braun MdL freuen sich, zur Lesung im CDU-Bürgerbüro Porz, Hauptstraße 390, 51143 Köln, einzuladen. Der in Porz bekannte und beliebte Peter Ohren hat ein neues Buch mit dem Titel „Hallo Herr Grimm“ geschrieben und wird es am Freitag, 25. Januar 2019 um 19.00 Uhr vorstellen. Im Anschluss an die Lesung... mehr lesen
Mit diesem letzten BerlinBericht des Jahres verabschiede ich mich in die Weihnachtspause. Die letzte Woche brachte mir mit dem Besuch der Weltklimakonferenz in Kattowitz einen unmittelbaren Eindruck in die komplexe Thematik die dort verhandelt wird. Die Verhandlungen dauern noch an. Aber auch im Bundestag waren noch Entscheidungen zu treffen. Trotz des Versuchs der AfD, die Beratungen zu torpedieren, gelang das auch. Für die bevorstehenden Feiertage und den Jahreswechsel wünsche ich Euch und Ihnen alle Gute und ruhige und besinnliche Stunden und jetzt erst einmal ein schönes drittes Adventswochenende. mehr lesen
