CDU

BerlinBericht

  • BerlinBericht Nr. 33 vom 18. Mai 2019

    Am kommenden Sonntag ist Europawahl. Wichtig ist die Teilnahme möglichst vieler Wählerinnen und Wähler, damit die antieuropäischen Parteien in der Minderheit bleiben und die Arbeit der EU nicht blockieren können. Warum es außerdem wichtig ist, die CDU zu wählen, erläutert mein Kommentar. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 32 vom 11. Mai 2019

    Nach der Osterpause beginnt die Sitzungsarbeit in Berlin wieder mit intensiven Beratungen. Einen kleinen Ausschnitt aus meiner Arbeit zeigt dieser 32. BerlinBericht. In Köln beginnen wir mit der heißen Phase des Europawahlkampfs auf der Schildergasse. Um 15 Uhr startet der traditionelle Pavillon vor dem Kaufhof. Besuch ist willkommen. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 31 vom 13. April 2019

    Aktuelle Stunde im Bundestag zu Mietendruck in Ballungsräumen - Der Bundestag hat sich in einer aktuellen Stunde mit dem Thema Wohnen, Mieten und Bauen beschäftigt. Dazu sprach unter anderem auch MdB Möring und bezog auch zu den Forderungen nach Enteignung Stellung.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 30 vom 6. April 2019

    Das schönste Thema stellte sich erst am gestrigen Freitag ein. Köln bekommt viel Geld für den Ausbau der Via Culturalis. Das war schon mal 2015 aufgesetzt, konnte aber bisher nicht realisiert werden. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 29 vom 23. März 2019

    Die Gesetzgebung zu den Dieselfahrverboten aus der vorletzten Woche hat Wellen geschlagen, die sich in einer „Fehde“ zwischen dem Kölner Sozialdezernenten Rau und mir in Facebook und in der Kölner Presse niedergeschlagen hat. Rau warf mir vor, ich missachte den Grundsatz, die Gesundheit habe oberste Priorität und sprach von einer Enteignung der Gesundheit der Menschen. Dagegen zöge er eine Enteignung der Autofahrer vor. Rundschau, Stadtanzeiger und Express berichteten. Auf meiner Facebookseite und weit mehr noch beim Stadtanzeiger erntete er hundertfachen Widerspruch. Ich bleibe bei meiner Position einer verantwortbaren Abwägung der Verhältnismäßigkeit. mehr lesen

  • Sonder BerlinBericht vom 16. März 2019 zum Thema Diesel

    In diesem Sonderbericht zum BerlinBericht wird die aktuelle Lage zum Thema Diesel im Licht des neuen Gesetzes zur Verhinderung von Fahrverboten ausführlich beleuchtet. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 28 vom 16. März 2019

    Endlich haben wir die Gesetzgebung zu den Dieselfahrverboten geschafft, die sich wegen koalitionsinterner Auseinandersetzungen über die rechtssichere Ausgestaltung von Ausnahmegenehmigungen für die wenigen verbleibenden Fahrverbotszonen in Deutschland immer wieder verzögerte. Das Medieninteresse war groß, so dass ich bei ARD und ZDF sowie beim Südwestfunk Statements und Interviews geben konnte. Da der BerlinBericht nicht genug Platz für eine detaillierte Behandlung des Themas bietet, gibt es eine Sonderausgabe des BerlinBerichts, die sich nur mit dem Thema Diesel befasst. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 27 vom 23. Februar 2019

    Die erfreuliche Nachricht für Köln war die Zusage über 2,3 Millionen Euro zur Umrüstung von 119 Dieselbussen der Kölner Verkehrsbetriebe. Nach einer Grundgesetzänderung kann der Bund auch zukünftig die kommunale Verkehrsinfrastruktur fördern. mehr lesen