CDU

BerlinBericht

  • BerlinBericht Nr. 61 vom 10. Oktober 2020

    Schneller als erwartet steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus in vielen Städten wie auch in Köln deutlich an. Gestern hat die Bundeskanzlerin mit den Stadtspitzen der größten Städte gemeinsame Abwehrmaßnahmen besprochen. Im Anschluss daran hat die Oberbürgermeisterin Regelungen für Köln bekannt gegeben, die ab heute gelten. Sämtliche Regelungen, die von der Stadt erlassen wurden, finden Sie auf der Internetseite der Stadt Köln (www.stadt-koeln.de) mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 60 vom 3. Oktober 2020

    Heute, zum Tag der Deutschen Einheit, erscheint der BerlinBericht in dieser Wahlperiode zum sechzigsten Mal. Zum Ende jeder Sitzungswoche berichtet er knapp und kompakt über die Aktivitäten Ihres Abgeordneten und andere wichtige Themen der Bundespolitik. Das wird auch im letzten Jahr dieser Wahlperiode so bleiben. Ich freue mich über Kritik und Zuspruch aber auch über Empfehlungen zum Abonnieren. Bestellen kann man ihn auf meiner Homepage.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 59 vom 19. September 2020

    Es ist jetzt besonders wichtig, in der Stichwahl Henriette Reker zur Oberbürgermeisterin zu wählen. Denn sie steht als Befürworterin für eine grün-schwarze Kooperation. Und das ist die einzige Möglichkeit für die CDU, politisch etwas gestalten zu können. Wir können nicht einmal mit SPD und FDP zusammen eine Mehrheit erreichen. Deshalb ist es ein Gebot der politischen Vernunft, Reker in der Stichwahl zu unterstützen. Und das sage ich besonders den Wählerinnen und Wählern der CDU, die sie skeptisch beurteilen und im ersten Wahlgang vielleicht nicht unterstützt haben. Denn die Alternativen sind nur Grün-Rot oder gar Grün-Rot-Rot. Und das mag ich mir für unser Köln gar nicht ausmalen.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 58 vom 12. September 2020

    Das Naheliegendste sind für uns in Köln die morgigen Kommunalwahlen. Derzeit liegen SPD, Grüne und die CDU Kopf an Kopf. Da zählt jede Stimme. Deshalb: gehen Sie zur Wahl, wählen Sie Henriette Reker (auf dem Stimmzettel auf Platz 11) und für Rat und Bezirksvertretung die CDU – Das Beste für Köln.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 57 vom 4. Juli 2020

    In NRW haben die Ferien begonnen – und damit die Urlaubszeit. Nicht jeder hat jetzt Freude an großen Urlaubsreisen, und auch die Ziele sind coronabedingt beschränkt. Aber wo auch immer Urlaub gemacht wird gilt: Nur ein sicherer Urlaub ist ein schöner Urlaub. Auch nach der Urlaubszeit wollen wir keine neue Infektionswelle im Land haben. Deshalb bleiben Vorsicht und Abstand die besten Ratgeber für eine nachhaltige und gesunde Erholung. Halten Sie Abstand, geben Sie auf sich Acht und bleiben Sie gesund.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 56 vom 20. Juni 2020

    Die vorletzte Sitzungswoche vor der Sommerpause steht ganz im Zeichen der bevorstehenden deutschen Ratspräsidentschaft in der EU. Es ist beruhigend, dass in dieser sehr schwierigen Situation eine so erfahrene und anerkannte Politikerin wie unsere Bundeskanzlerin die Zügel in der Hand hat. Sie wird alle Hände voll zu tun haben, die divergierenden Interessen der Mitgliedsländer unter einen Hut zu bringen.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 55 vom 30. Mai 2020

    Die vergangenen Wochen haben viele Wunden und Narben hinterlassen, in der Wirtschaft und im Familienleben. Veranstalter, Künstler und der Tourismus haben noch die größten Probleme. Ihr Geschäft ist ohne eine Chance auf Nachholung entfallen. Dieser Gruppe konnte bisher kaum geholfen werden, weil die bisherigen Hilfen überwiegend aus Krediten, Stundungen und großzügigeren Rahmenbedingungen für bisher schon bestehende Leistungen bestanden. Jetzt wird an Zuschussprogrammen gearbeitet, die einen Teil der Umsatzverluste ausgleichen sollen. Gleichzeitig arbeiten wir an einem zukunftsorientierten Konjunkturprogramm, um die Wirtschaft möglichst schnell wieder auf Touren zu bringen. Dazu mehr in diesem BerlinBericht.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 54 vom 16. Mai 2020

    Verstärkt haben wir es in der Öffentlichkeit jetzt mit Demonstrationen zu tun, bei denen es gar nicht in erster Linie darum geht, gegen coronabedingte Einschränkungen unserer normalen Freiheiten zu demonstrieren. Allzu oft mischen sich Anhänger von Verschwörungstheorien, Identitäre, „Reichsbürger“ Rechtsradikale und Linksradikale darunter, denen es mehr um die Zerstörung unseres Staates als um die Bewahrung von Freiheit geht. Dabei missachten Sie bewusst alle Abstandsregeln, die zu unserem Schutz dienen sollen. Freiheit gibt es nicht absolut. Es gilt der alte Satz, das die Freiheit des Einen dort endet, wo die Freiheit des Anderen beginnt. Und zu der gehört auch, nicht von Ignoranten mit dem Corona-Virus angesteckt zu werden. mehr lesen