CDU

BerlinBericht

  • BerlinBericht Nr. 47 vom 15. Februar 2020

    Luftqualität in Deutschland deutlich verbessert - Die verschiedenen Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen zur Verbesserung der Luftqualität wirken. Das zeigt die in dieser Woche in Berlin vorgestellte Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamts.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 46 vom 1. Februar 2020

    Deutsche Bahn investiert 1,5 Milliarden Euro in NRW - Auch Köln profitiert von den Rekordinvestitionen der Deutschen Bahn in Schienen, Technik, Bahnhöfe und technische Anlagen in NRW. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 45 vom 18. Januar 2020

    Porzer Dreigestirn zu Gast im Bundestag - Mit einem furiosen Auftritt zeigte das Porzer Dreigestirns 2020 in der Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) des Bundestags dass es auch ein Leben außerhalb der Politik gibt. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 44 vom 21. Dezember 2019

    Die letzte Sitzungswoche brachte für mich noch einige Arbeit. Rückstände aus der Woche in Madrid wollten aufgearbeitet werden, das spannende Verfahren vor dem Vermittlungsausschuss führte zu einem tragfähigen Kompromiss, bei dem die Grünen erstmals in der Klimapolitik ihren kompromisslosen Kurs maximaler Forderungen verlassen mussten. Sie stimmten der erhöhten Pendlerpauschale zu, bisher eine Todsünde im grünen Kosmos. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 43 vom 14. Dezember 2019

    In der vergangenen Woche habe ich in Madrid an der 25. Weltklimakonferenz der UN, der cop25 teilgenommen. Eindrücke davon habe ich bei facebook und instagram veröffentlicht. Neben den Verhandlungen der offiziellen Delegation der Bundesregierung habe ich mit Abgeordnetenkollegen der anderen Fraktionen zahlreiche Gespräche mit Abgeordneten aus anderen Ländern, mit Wissenschaftlern und mit Vertretern von Nichtregierungsorgansiationen geführt. Die vielen Eindrücke und Informationen schärfen den Blick auf die Situation im eigenen Land. Daneben gab es natürlich auch in Berlin wichtige Entscheidungen, von denen sich in diesem Bericht einige widerspiegeln. Der nächste und für dieses Jahr letzte Bericht aus Berlin erscheint in einer Woche. Für heute wünsche ich Euch und Ihnen eine interessante Lektüre und einen wunderschönen dritten Adventssonntag. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 42 vom 30. November 2019

    In der vergangenen Woche wurde der Haushalt für 2020 verabschiedet. In ausführlichen Debatten wurden die Etats aller Ministerien und die Politik der Bundesregierung insgesamt diskutiert. Einige Punkte greife ich in diesem BerlinBericht auf. Bedauerlich ist, dass der Bundesrat bei den zustimmungspflichtigen Gesetzen zum Klimaschutz den Vermittlungsausschuss angerufen hat. Das betrifft alle Gesetze, die steuerliche Mindereinnahmen zur Folge haben, also die Herabsetzung der Mehrwertsteuer bei der Bahn, die Erhöhung der Pendlerpauschale bei Fernpendlern, die steuerliche Förderung zur Sanierung von Gebäuden und Heizungen. Die Länder wollen schlicht mehr Geld vom Bund. Dabei stehen sie selbst in der Pflicht, den Klimaschutz voranzubringen. Der ist nicht nur Sache des Bundes. Ich hoffe, dass es bald zu einer Einigung kommt, damit die Maßnahmen greifen können. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 41 vom 16. November 2019

    Halbzeitbilanz: Regierung Laschet bringt NRW und Köln voran. Der Wechsel von der rot-grünen zur schwarz-gelben Landesregierung hat sich für Nordrhein-Westfalen mehr als gelohnt. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 40 vom 9. November 2019

    Köln belegt Spitzenplatz im bundesweiten Städteranking. Die Domstadt belegt in einem aktuellen Städteranking Platz 5 unter den 30 größten Städten in Deutschland. Das ist der beste Platz unter den NRW-Kommunen. mehr lesen