CDU

BerlinBericht

  • BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021

    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021

    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 76 vom 8. Mai 2021

    Gestern hat Armin Laschet klargestellt, sein Platz wird in Berlin sein – unabhängig vom Wahlausgang. Das war eine wichtige Botschaft. Ich möchte auch meinen Platz wieder in Berlin finden. Der erste Schritt dazu ist gemacht. Die Aufstellungsversammlung hat mich heute mit 96% Zustimmung als Bundestagskandidat nominiert. Für das große Vertrauen danke ich sehr. Ich werde alles dafür tun, dieses Vertrauen zu rechtfertigen. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 75 vom 24. April 2021

    Mit der Festlegung auf den Spitzenkandidaten der Union für die Bundestagswahl ist Anfang der Woche eine kurze aber harte Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU zu Ende gegangen. Armin Laschet, erfolgreicher Ministerpräsident unseres Landes, ist der Kanzlerkandidat. Noch nie haben Beliebtheitsumfragen so stark auf diesen Auswahlprozess eingewirkt. Aber bei der Entscheidung der Parteigremien spielen auch andere Fragen eine Rolle als nur begrenzt belastbare Umfrageergebnisse. Ich bin sicher, dass die Union mit ihm einen guten und erfahrenen Kandidaten hat, der auch in der Lage ist, die Menschen zu überzeugen, dass Deutschland bei der Union in guten Händen ist. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 74 vom 17. April 2021

    Erneut ist die Coronapandemie leider zentrales Thema dieses BerlinBerichts. Sie behält uns fest im Griff. Vor drei Wochen lagen die über 7 Tage gemittelten Infektionszahlen bei 15.000 pro Tag, heute sind es 22.000. Die Auslastung der Intensivstationen hat sich in dieser Zeit von 3.400 auf 4.800 erhöht und die Zahl freier Intensivbetten ist von 2.400 auf 2.000 zurück gegangen. Letztlich sind es diese Erfahrungen, die zu der Erkenntnis geführt haben, dass wir mit den differenzierten Maßnahmen in den Ländern nicht weiter kommen, wenn wir auf ein Infektionsniveau kommen wollen, mit dem wir Infektionsketten wieder kontrolliert unterbrechen können.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 73 vom 27. März 2021

    Es ist schön, dass Gottesdienste an den Feiertagen unter den üblichen Vorsichtsmaßnahmen stattfinden können. Ostern macht Mut und sagt uns, dass wir Menschen nie ohne Hoffnung sein müssen. In diesem Sinne wünsche Ihnen allen eine besinnliche vorösterliche Zeit und dann ein frohes Osterfest! Bleiben Sie gesund.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 72 vom 6. März 2021

    In dieser Woche begehen wir den 10. Jahrestag der Katastrophe von Fukushima in Japan. Sie hat uns in Deutschland bewegt, die Stromerzeugung aus Kernkraft zu beenden. Ende nächsten Jahres ist es soweit. Dazu passt, dass gerade gestern die letzten Entschädigungsfragen mit den Kraftwerksbetreibern geregelt werden konnten, die lange strittig waren. Das wird uns noch einmal rund 2,5 Milliarden Euro kosten. Die Grünen nehmen diesen Jahrestag regelmäßig zum Anlass für einen Antrag. In der Debatte dazu habe ich deren abenteuerliche Vorstellungen zurückgewiesen, Deutschland solle alle anderen Länder von der Nutzung der Kernenergie abbringen.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 71 vom 27. Februar 2021

    In der Berichterstattung über die Coronalage ist inzwischen ein unerträglicher Ton eingekehrt. Es gibt offensichtlich nur Versagen, Katastrophen, Desaster. Ein nüchterner Blick in unsere Nachbarländer würde uns schnell eines Besseren belehren. Für mich war das Anlass, eine Zwischenbilanz zu ziehen, wie es mit den zahlreichen Hilfsprogrammen zur Unterstützung der Menschen und Unternehmen aussieht, die wir zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ergriffen haben. Wer sich detailliert über die aktuellen Hilfen informieren will, den verweise ich gerne auf die Seite des Wirtschaftsministeriums, das für all diese Programme federführend ist, auch wenn die Umsetzung der Programme und die Auszahlung der Mittel von den Bundesländern administriert wird.  mehr lesen