CDU

BerlinBericht

  • BerlinBericht Nr. 55 vom 30. Mai 2020

    Die vergangenen Wochen haben viele Wunden und Narben hinterlassen, in der Wirtschaft und im Familienleben. Veranstalter, Künstler und der Tourismus haben noch die größten Probleme. Ihr Geschäft ist ohne eine Chance auf Nachholung entfallen. Dieser Gruppe konnte bisher kaum geholfen werden, weil die bisherigen Hilfen überwiegend aus Krediten, Stundungen und großzügigeren Rahmenbedingungen für bisher schon bestehende Leistungen bestanden. Jetzt wird an Zuschussprogrammen gearbeitet, die einen Teil der Umsatzverluste ausgleichen sollen. Gleichzeitig arbeiten wir an einem zukunftsorientierten Konjunkturprogramm, um die Wirtschaft möglichst schnell wieder auf Touren zu bringen. Dazu mehr in diesem BerlinBericht.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 54 vom 16. Mai 2020

    Verstärkt haben wir es in der Öffentlichkeit jetzt mit Demonstrationen zu tun, bei denen es gar nicht in erster Linie darum geht, gegen coronabedingte Einschränkungen unserer normalen Freiheiten zu demonstrieren. Allzu oft mischen sich Anhänger von Verschwörungstheorien, Identitäre, „Reichsbürger“ Rechtsradikale und Linksradikale darunter, denen es mehr um die Zerstörung unseres Staates als um die Bewahrung von Freiheit geht. Dabei missachten Sie bewusst alle Abstandsregeln, die zu unserem Schutz dienen sollen. Freiheit gibt es nicht absolut. Es gilt der alte Satz, das die Freiheit des Einen dort endet, wo die Freiheit des Anderen beginnt. Und zu der gehört auch, nicht von Ignoranten mit dem Corona-Virus angesteckt zu werden. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 53 vom 9. Mai 2020

    Auch die vergangene Sitzungswoche stand noch im Zeichen der Corona-Epidemie. Zahlreiche Gesetze und Anträge der Opposition befassten sich damit und mit ihren Folgen. Mein Kommentar befasst sich kritisch mit den Lockerungen .Wer wünschte sich nicht die alte Normalität zurück. Aber die wird es so nicht geben. - Wer die genauen rechtlichen Vorgaben für NRW ab 11. Mai kennen möchte, findet die entsprechenden Verordnungen hier: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 52 vom 25. April 2020

    In der vergangenen Sitzungswoche wurden erstmals wieder Gesetze verabschiedet, die nichts mit der Bewältigung der Coronakrise zu tun hatten. Gleich zweimal war ich mit meinen Themen als Berichterstatter gefordert. Normal war der Betrieb im Bundestag trotzdem nicht. Für jeweils einen Abgeordneten wurden vier Plätze benötigt. So blieben seitlich immer drei Plätze Abstand und auch nach vorn und hinten saßen wir seitlich versetzt. Die Präsenzpflicht galt nur für die zwei Tage mit Abstimmungen. An den anderen Tagen waren alle Beratungen über stundenlange Telefon- oder Videokonferenzen organisiert, eine echte Herausforderung an die Konzentration und Disziplin der Beteiligten.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 51 vom 28. März 2020

    28.3. Innerhalb nur einer Woche wurde ein riesiges Hilfepaket zur Bekämpfung der Folgen der Coronaepidemie geschaffen. Dazu gehörte auch ein Nachtragshaushalte mit einer Neuverschuldung von 156 Milliarden Euro. Das alles ist eine Antwort auf die unglaubliche Herausforderung, vor der wir in Deutschland stehen. Wir schaffen das nur, wenn wir zusammenhalten. In Ergänzung zum BerlinBericht Nr. 50 werden die wichtigsten Maßnahmen für die Menschen in unserem Land vorgestellt mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 50 Sonderausgabe zur Coronaepidemie

    21.3.2020 Die fortschreitende dramatische Ausbreitung des Coronavirus hat mich veranlasst, eine Sonderausgabe des BerlinBerichts zu erstellen. Neben Informationen zum Verlauf der Infektion habe ich eine Seite mit Informationen und Empfehlungen zusammengestellt, die vor allem Handwerker, Gastronomen, kleine Unternehmer und Selbständige betreffen, denen in diesen Tagen die Existenz zusammenzubrechen droht. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 49 vom 14. März 2020

    Coronavirus: Die Kanzlerin ruft zur Solidarität auf, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Es gehe darum, Zeit zu gewinnen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. So würden Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen besser geschützt. Soziale Kontakte sollten auf das unbedingt Notwendige reduziert werden. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 48 vom 7. März 2020

    Die weitere Entwicklung zum Coronavirus war Gegenstand einer Regierungserklärung durch Gesundheitsminister Spahn, die ebenfalls in der Mediathek des Bundestags zu sehen ist. Hier finden Sie einige Links zu seriösen und ständig aktualisierten Informationen über die aktuelle Lage.  mehr lesen