CDU

Berlin

  • BerlinBericht Nr. 73 vom 27. März 2021

    Es ist schön, dass Gottesdienste an den Feiertagen unter den üblichen Vorsichtsmaßnahmen stattfinden können. Ostern macht Mut und sagt uns, dass wir Menschen nie ohne Hoffnung sein müssen. In diesem Sinne wünsche Ihnen allen eine besinnliche vorösterliche Zeit und dann ein frohes Osterfest! Bleiben Sie gesund.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 72 vom 6. März 2021

    In dieser Woche begehen wir den 10. Jahrestag der Katastrophe von Fukushima in Japan. Sie hat uns in Deutschland bewegt, die Stromerzeugung aus Kernkraft zu beenden. Ende nächsten Jahres ist es soweit. Dazu passt, dass gerade gestern die letzten Entschädigungsfragen mit den Kraftwerksbetreibern geregelt werden konnten, die lange strittig waren. Das wird uns noch einmal rund 2,5 Milliarden Euro kosten. Die Grünen nehmen diesen Jahrestag regelmäßig zum Anlass für einen Antrag. In der Debatte dazu habe ich deren abenteuerliche Vorstellungen zurückgewiesen, Deutschland solle alle anderen Länder von der Nutzung der Kernenergie abbringen.  mehr lesen

  • 10 Jahre nach Fukushima

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: 10 Jahre nach Fukushima 215. Sitzung vom 4. März 2021 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/215 S. 27135-S. 27136 zum Video: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 71 vom 27. Februar 2021

    In der Berichterstattung über die Coronalage ist inzwischen ein unerträglicher Ton eingekehrt. Es gibt offensichtlich nur Versagen, Katastrophen, Desaster. Ein nüchterner Blick in unsere Nachbarländer würde uns schnell eines Besseren belehren. Für mich war das Anlass, eine Zwischenbilanz zu ziehen, wie es mit den zahlreichen Hilfsprogrammen zur Unterstützung der Menschen und Unternehmen aussieht, die wir zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ergriffen haben. Wer sich detailliert über die aktuellen Hilfen informieren will, den verweise ich gerne auf die Seite des Wirtschaftsministeriums, das für all diese Programme federführend ist, auch wenn die Umsetzung der Programme und die Auszahlung der Mittel von den Bundesländern administriert wird.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 70 vom 13. Februar 2021

    In diesen Tagen, in denen eigentlich der Straßenkarneval toben sollte, tagte der Bundestag. Normalerweise respektiert der Sitzungskalender unsere rheinischen Gebräuche. Aber in diesem Fall wurde er entzerrt. Statt drei Wochen im März und eine Woche im Februar tagen wir jetzt nur zwei Wochen im März und dafür in der Weiberfastnachtswoche. Komisches Gefühl. Ja wie feiern wir Karneval unter Coronabedingungen? Am besten haben das Brings mit ihrem Lied ausgedrückt: Un mir singe Alaaf, villeich e betzje stiller.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 69 vom 30. Januar 2021

    Auf einem perfekt organisierten digitalen Parteitag hat die CDU ihren neuen Vorsitzenden gewählt, Armin Laschet. Auch das Parteipräsidium und der Bundesvorstand wurden neu gewählt. Mit einem tollen Stimmenergebnis wurde unsere stellvertretende Kölner Parteivorsitzende Serap Güler in den Vorstand gewählt – eine Anerkennung für ihre hervorragende politische Arbeit als Staatssekretärin aber auch bundesweit. mehr lesen

  • Verordnung über Großfeuerungsanlagen

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Verordnung von Großfeuerungsanlagen 206. Sitzung vom 18.01.2021 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/206 S. 26040-S. 260414 Zum Video mehr lesen

  • Aktueller Bund-Länder Beschluss vom 19. Januar 2021

    Hier können Sie den kompletten Beschluss downloaden. mehr lesen