CDU

Berlin

  • BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021

    Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein.  mehr lesen

  • Gemeinsames Regierungsprogramm der CDU/CSU

    CDU und CSU haben diese Woche ihr gemeinsames Regierungsprogramm beschlossen und in Berlin vorgestellt. „Wir sagen mit unserem Programm, wo wir gemeinsam in unserem Land hinwollen“, skizzierte Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet die Linien bis zur Wahl... mehr lesen

  • Wohnungspolitik

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Wohnungspolitik 235. Sitzung vom 23.06.2021 (letzte Sitzungswoche in der 19. WP) Fundstelle im Plenarprotokoll 19/235 S. 30486-S. 30487 zum Video   mehr lesen

  • BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021

    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021

    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen

  • Umweltschutz und Wohlstand

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Umweltschutz und Wohlstand 231. Sitzung vom 21.05.2021 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/231 S. 29703-S. 29705 zum Video mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 76 vom 8. Mai 2021

    Gestern hat Armin Laschet klargestellt, sein Platz wird in Berlin sein – unabhängig vom Wahlausgang. Das war eine wichtige Botschaft. Ich möchte auch meinen Platz wieder in Berlin finden. Der erste Schritt dazu ist gemacht. Die Aufstellungsversammlung hat mich heute mit 96% Zustimmung als Bundestagskandidat nominiert. Für das große Vertrauen danke ich sehr. Ich werde alles dafür tun, dieses Vertrauen zu rechtfertigen. mehr lesen

  • Stadtentwicklungsbericht 2020

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Stadtentwicklungsbericht 2020 228. Sitzung vom 07.05.2021 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/228 S. 29135-S. 29136 zum Video mehr lesen