CDU

Berlin

  • BerlinBericht Nr. 57 vom 4. Juli 2020

    In NRW haben die Ferien begonnen – und damit die Urlaubszeit. Nicht jeder hat jetzt Freude an großen Urlaubsreisen, und auch die Ziele sind coronabedingt beschränkt. Aber wo auch immer Urlaub gemacht wird gilt: Nur ein sicherer Urlaub ist ein schöner Urlaub. Auch nach der Urlaubszeit wollen wir keine neue Infektionswelle im Land haben. Deshalb bleiben Vorsicht und Abstand die besten Ratgeber für eine nachhaltige und gesunde Erholung. Halten Sie Abstand, geben Sie auf sich Acht und bleiben Sie gesund.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 56 vom 20. Juni 2020

    Die vorletzte Sitzungswoche vor der Sommerpause steht ganz im Zeichen der bevorstehenden deutschen Ratspräsidentschaft in der EU. Es ist beruhigend, dass in dieser sehr schwierigen Situation eine so erfahrene und anerkannte Politikerin wie unsere Bundeskanzlerin die Zügel in der Hand hat. Sie wird alle Hände voll zu tun haben, die divergierenden Interessen der Mitgliedsländer unter einen Hut zu bringen.  mehr lesen

  • 75 Jahre CDU – mit Zusammenhalt und Verantwortung zum Deutschland

    Am 17. Juni 1945 begannen mutige Frauen und Männer die Arbeit an den „Kölner Leitsätzen“, der Basis zur Gründung unserer Christlich Demokratischen Union. Die Kölnerinnen und Kölner waren nicht die einzigen. Nur wenige Wochen nach Ende des Zweiten Weltkriegs starteten fast zeitgleich in allen Besatzungszonen konfessionsübergreifende Initiativen zur Gründung einer neuen christlich-demokratischen Partei. Egal wo, alle verfolgten ein gemeinsames Ziel: Unsere Heimat neu aufbauen und ein demokratisches Deutschland erschaffen.  mehr lesen

  • Kraftpaket für Deutschland

    Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Doch als CDU sehen wir in jeder Krise... mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 55 vom 30. Mai 2020

    Die vergangenen Wochen haben viele Wunden und Narben hinterlassen, in der Wirtschaft und im Familienleben. Veranstalter, Künstler und der Tourismus haben noch die größten Probleme. Ihr Geschäft ist ohne eine Chance auf Nachholung entfallen. Dieser Gruppe konnte bisher kaum geholfen werden, weil die bisherigen Hilfen überwiegend aus Krediten, Stundungen und großzügigeren Rahmenbedingungen für bisher schon bestehende Leistungen bestanden. Jetzt wird an Zuschussprogrammen gearbeitet, die einen Teil der Umsatzverluste ausgleichen sollen. Gleichzeitig arbeiten wir an einem zukunftsorientierten Konjunkturprogramm, um die Wirtschaft möglichst schnell wieder auf Touren zu bringen. Dazu mehr in diesem BerlinBericht.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 54 vom 16. Mai 2020

    Verstärkt haben wir es in der Öffentlichkeit jetzt mit Demonstrationen zu tun, bei denen es gar nicht in erster Linie darum geht, gegen coronabedingte Einschränkungen unserer normalen Freiheiten zu demonstrieren. Allzu oft mischen sich Anhänger von Verschwörungstheorien, Identitäre, „Reichsbürger“ Rechtsradikale und Linksradikale darunter, denen es mehr um die Zerstörung unseres Staates als um die Bewahrung von Freiheit geht. Dabei missachten Sie bewusst alle Abstandsregeln, die zu unserem Schutz dienen sollen. Freiheit gibt es nicht absolut. Es gilt der alte Satz, das die Freiheit des Einen dort endet, wo die Freiheit des Anderen beginnt. Und zu der gehört auch, nicht von Ignoranten mit dem Corona-Virus angesteckt zu werden. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 53 vom 9. Mai 2020

    Auch die vergangene Sitzungswoche stand noch im Zeichen der Corona-Epidemie. Zahlreiche Gesetze und Anträge der Opposition befassten sich damit und mit ihren Folgen. Mein Kommentar befasst sich kritisch mit den Lockerungen .Wer wünschte sich nicht die alte Normalität zurück. Aber die wird es so nicht geben. - Wer die genauen rechtlichen Vorgaben für NRW ab 11. Mai kennen möchte, findet die entsprechenden Verordnungen hier: mehr lesen

  • Lockerungen ab dem 6. Mai 2020 - NRW-Plan

    Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vorMit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden. Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen. Der Nordrhein-Westfalen-Plan im Einzelnen: mehr lesen