Meine Arbeit in Berlin
Der größte Teil der politischen Arbeit in Berlin spielt sich im Ausschuss ab, in denen sich die Abgeordneten auf bestimmte politische Teilgebiete konzentrieren. Zu jedem Ministerium gibt es einen Ausschuss des Bundestages mit demselben Aufgabenbereich, zusätzlich gibt es weitere Ausschüsse für besondere Teilthemen. In den Ausschüssen. Jedes Fraktionsmitglied unserer großen CDU/CSU-Fraktion ist in der Regel Mitglied in einem Ausschuss und stellvertretendes Mitglied in einem weiteren Ausschuss. In der Regel tagen die Ausschüsse nicht öffentlich, aber die Tagesordnungen werden. Nähere Informationen über die Ausschüsse, ihre Arbeit sowie die Tagesordnungen ihrer Sitzungen finden Sie hier.
In der 18. Wahlperiode (2013 -2017) war ich Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur. Im Verkehrsausschuss arbeite ich mit, wenn es wie beim Bundesverkehrswegeplan um Kölner Themen oder wenn es um umweltpolitische Aspekte des Verkehrs geht. Das gilt auch in der aktuellen 19. Wahlperiode. Allerdings hat das Umweltministerium den Bereich Bau an das Innenministerium abgegeben. Der Ausschuss heißt jetzt Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Neu gibt es dafür den Ausschuss für Bau, Wohnen und Kommunen, der dem Innenministerium zugeordnet ist. In diesem Ausschuss bin ich ebenfalls reguläres Mitglied. Außerdem bin ich nun auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Dort bin ich zuständig für die Themen Wirtschaft und Umwelt sowie Wirtschaft und Bau. Außerdem bin ich Mitglied im siebzehnköpfigen Kuratorium des KENFO, des Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung.
Für meine Fraktion bin ich Berichterstatter für bestimmte Fachthemen. Für diese Themen muss ich sachkundig sein oder mich sachkundig machen. Denn ich informiere meine Kolleginnen und Kollegen über diese Themen, bereite unsere Beratungen vor und empfehle unser Abstimmungsverhalten. Dabei unterstützen mich hauptamtliche Mitarbeiter der Fraktion und in meinem Abgeordnetenbüro.
Meine Arbeitsfelder in der aktuellen Wahlperiode sind umfangreich und sachlich breit gestreut.
Im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit:
Nukleare Sicherheit
Strahlenschutz
nichtionisierende Strahlen
Immissionsschutz
Im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen:
Stadtentwicklung
Miet- und Wohnungspolitik
Wohnungsbau
Wohnungsbau- und Wohnungseigentumsförderung
Wohnraumbezogene Steuerpolitik
Im Ausschuss für Wirtschaft und Energie:
Wirtschaft und Bau
Energie und Umwelt
Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur:
Verkehr und Umwelt
Meine Arbeitsfelder in der 18. Wahlperiode:
Auswirkungen des demographischen Wandels auf Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Luftreinhaltung und Immissionsschutz
Wasserreinhaltung, Abwasser, Küsten- und Meeresschutz
Lärmemissionen
Kraftstoffe und Beimischungen
Treibhausgasminderung
Gas- und Ölförderung und Geothermie, insbesondere mit Fracking
Chemikaliensicherheit (REACH)
Nanotechnologie
Strahlenschutz und Umweltradioaktivität