CDU

Berlin

  • BerlinBericht Nr. 54 vom 16. Mai 2020

    Verstärkt haben wir es in der Öffentlichkeit jetzt mit Demonstrationen zu tun, bei denen es gar nicht in erster Linie darum geht, gegen coronabedingte Einschränkungen unserer normalen Freiheiten zu demonstrieren. Allzu oft mischen sich Anhänger von Verschwörungstheorien, Identitäre, „Reichsbürger“ Rechtsradikale und Linksradikale darunter, denen es mehr um die Zerstörung unseres Staates als um die Bewahrung von Freiheit geht. Dabei missachten Sie bewusst alle Abstandsregeln, die zu unserem Schutz dienen sollen. Freiheit gibt es nicht absolut. Es gilt der alte Satz, das die Freiheit des Einen dort endet, wo die Freiheit des Anderen beginnt. Und zu der gehört auch, nicht von Ignoranten mit dem Corona-Virus angesteckt zu werden. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 53 vom 9. Mai 2020

    Auch die vergangene Sitzungswoche stand noch im Zeichen der Corona-Epidemie. Zahlreiche Gesetze und Anträge der Opposition befassten sich damit und mit ihren Folgen. Mein Kommentar befasst sich kritisch mit den Lockerungen .Wer wünschte sich nicht die alte Normalität zurück. Aber die wird es so nicht geben. - Wer die genauen rechtlichen Vorgaben für NRW ab 11. Mai kennen möchte, findet die entsprechenden Verordnungen hier: mehr lesen

  • Lockerungen ab dem 6. Mai 2020 - NRW-Plan

    Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vorMit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden. Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen. Der Nordrhein-Westfalen-Plan im Einzelnen: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 52 vom 25. April 2020

    In der vergangenen Sitzungswoche wurden erstmals wieder Gesetze verabschiedet, die nichts mit der Bewältigung der Coronakrise zu tun hatten. Gleich zweimal war ich mit meinen Themen als Berichterstatter gefordert. Normal war der Betrieb im Bundestag trotzdem nicht. Für jeweils einen Abgeordneten wurden vier Plätze benötigt. So blieben seitlich immer drei Plätze Abstand und auch nach vorn und hinten saßen wir seitlich versetzt. Die Präsenzpflicht galt nur für die zwei Tage mit Abstimmungen. An den anderen Tagen waren alle Beratungen über stundenlange Telefon- oder Videokonferenzen organisiert, eine echte Herausforderung an die Konzentration und Disziplin der Beteiligten.  mehr lesen

  • Wohngeld - CO2- Bepreisungsentlastungsgesetz

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Wohngeld – CO2- Bepreisungsentlastungsgesetz 156. Sitzung vom 23.04.2020 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/156 S.19354 – S.19355 Zum Video: mehr lesen

  • Geologiedatengesetz

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Geologiedatengesetz 156. Sitzung vom 23.04.2020 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/156 S.19399 – S.19380 zum Video: mehr lesen

  • Neue Maßnahmen von Bund und Ländern - Beschluss vom 15.04.2020

    Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und-chefs der Länder haben sich auf das weitere Vorgehen zur Eindämmung des Coronavirus verständigt. Leitschnur für die angepassten Regeln ist das Ziel, die Erfolge der letzten Wochen zu sichern. mehr lesen

  • Ein frohes Osterfest zu wünschen, fällt angesichts der Corona-Epidemie in diesem Jahr schwer. Viele unter uns haben große Sorgen, Sorgen um ihre Gesundheit, um ihren Arbeitsplatz oder gar ihre Existenz, um liebe Freunde und Verwandte, die man nicht besuchen kann. mehr lesen