CDU

Berlin

  • Stickoxid-Grenzwert und Messverfahren

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Stickoxid-Grenzwert und Messverfahren Fundstelle im Plenarprotokoll 19/69 vom 30. November 2018 Seite 8086-8087 Zum Video: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 21 vom 24. November 2018

    Sprit-Knappheit: NRW lässt Tanklaster jetzt auch sonntags fahren - Wegen der niedrigen Rhein-Pegelstände können Binnenschiffe nur noch teilweise beladen werden. Deshalb gibt es Lieferengpässe bei Öl, Diesel und Benzin. MdB Karsten Möring hatte eine Lockerung des LKW-Sonntagsfahrverbots bei Bundesverkehrsminiser Scheuer angeregt. Nachdem der den Ländern die Aufhebung des Verbots ermöglicht hatte, hat jetzt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst den Transport von Treibstoff und Heizöl bis zum 31.5.2019 auch sonntags erlaubt. „Lob und Dank für die schnelle Reaktion. Eine gute Nachricht für die Region, denn vielerorts stockt die Versorgung. Schließlich soll keine Wohnung kalt bleiben und Kölner Autofahrer sollen nicht vor leeren Zapfsäulen stehen“, freut sich MdB Karsten Möring.  mehr lesen

  • Demokratie erleben. Zukunft gestalten. - Termine der Regionalkonferenzen

    Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der... mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 20 vom 10. November 2018

    Rhein-Niedrigwasser: Möring will Sprit und Heizöl-Knappheit verhindern - Wegen der niedrigen Wasserstände im Rhein kommt es auch in NRW zu lokalen Versorgungsengpässen bei Heizöl-Lieferungen und an den Tankstellen. Angesichts der zugespitzten Situation hat der Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete Karsten Möring beim Bundesverkehrsminister Unterstützung gesucht: „Ich habe Verkehrsminister Andreas Scheuer gebeten, das Sonntagsfahrverbot für Tanklastzüge vorübergehend auszusetzen, um die Versorgung der Tankstellen mit Benzin und Diesel sicherzustellen. Der Minister hat mir das heute zugesagt und die betroffenen Länder ermächtigt, selbst Ausnahmen zu genehmigen. Jetzt ist das Land am Zug“. Der „Express“ berichtet heute darüber. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 19 vom 20. Oktober 2018

    In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen: NRW will selbst über Abstandsregeln von Windrädern entscheiden Die NRW-Landesregierung will erreichen, dass der Bund den Ländern die Möglichkeit einräumt, bei neuen Windkraftanlagen selbst über Mindestabstände zur nächstgelegenen Siedlung entscheiden zu können. Ausgewogene Weiterentwicklung des Sozialen Mietrechts geplant Bundesregierung und Koalition wollen die 2015 beschlossene Mietpreisbremse verbessern. In meiner Rede dazu befasse ich mich vor allem mit der Begrenzung bei den Umlagemöglichkeiten von Modernisierungskosten. Mein Kommentar befasst sich mit dem Anschlag in Köln und den Plänen des Landeskriminalamts zur Errichtung eines eigenen Terrorabwehrzentrums mehr lesen

  • Regelungen über die zulässige Miethöhe

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Regelungen über die zulässige Miethöhe Fundstelle im Plenarprotokoll 19/59 vom 19. Oktober 2018 Seite 6594-6595 Zum Video:     mehr lesen

  • Verordnung über Feuerungsanlagen

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Verordnung über Feuerungsanlagen Fundstelle im Plenarprotokoll 19/58 vom 18. Oktober 2018 Seite 6518-6519 Zum Video:     mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 18 vom 13. Oktober 2018

    In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen: Alte Industrie– und Gewerbeflächen für Wohnungen nutzbar machen Der Bundestagsbauausschuss bittet den Haushaltsausschuss um die Einstellung eines neuen Finanztitels in den Haushalt 2019. Auf diese Weise soll... mehr lesen