CDU

Berlin

  • Klimaschutz-Politik

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Klimaschutz-Politik 188. Sitzung vom 04.11.2020 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/188 S. 23706 – S. 23707 Zum Video: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 62 vom 31. Oktober 2020

    Erneut dominiert das Thema Corona die politische Debatte und bestimmt unser Verhalten. Die Einschränkungen, die wir in der Umsetzung der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten ab kommender Woche beachten müssen, werden von manchen Menschen als falsch und ganz oder teilweise ungerechtfertigt oder gar sinnlos abgelehnt. Deshalb nur ein Hinweis: Nach wie vor haben wir keine Medikamente und keinen Impfstoff. Deshalb kann nur die Ausbreitung des Virus kontrolliert und begrenzt werden. Die Dynamik der Ausbreitung, die erheblich größer ist als im Frühjahr, führt mit zeitlicher Verzögerung von ein bis zwei Wochen zu einer anteiligen Zunahme der intensivmedizinischen Betreuung. Dabei kann dahingestellt bleiben, welcher Anteil der Infizierten intensivmedizinisch behandelt werden muss, denn auch dafür gilt die Dynamik, die ein exponentielles Wachstum zeigt. Deshalb mein Wunsch: reduzieren Sie Ihre Kontakte, geben Sie auf sich Acht und bleiben Sie gesund.  mehr lesen

  • Aktuelle Information zum Besucherverkehr im Deutschen Bundestag

    Das Bundespresseamt hatte – dem Beschluss des Ältestenrats des Deutschen Bundestages folgend – die Besucherfahrten zu­nächst bis zum Jahresende ausgesetzt. Der Ältestenrat des Bundestages hat nunmehr ei­nen neuerlichen Beschluss gefasst, wonach der Besucherverkehr im Bun­destag... mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 61 vom 10. Oktober 2020

    Schneller als erwartet steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus in vielen Städten wie auch in Köln deutlich an. Gestern hat die Bundeskanzlerin mit den Stadtspitzen der größten Städte gemeinsame Abwehrmaßnahmen besprochen. Im Anschluss daran hat die Oberbürgermeisterin Regelungen für Köln bekannt gegeben, die ab heute gelten. Sämtliche Regelungen, die von der Stadt erlassen wurden, finden Sie auf der Internetseite der Stadt Köln (www.stadt-koeln.de) mehr lesen

  • Kostenvorschriften - radioaktive Abfälle

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Kostenvorschriften – radioaktive Abfälle 183. Sitzung vom 08.10.2020 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/183 S. 23104 – S. 23105 Zum Video: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 60 vom 3. Oktober 2020

    Heute, zum Tag der Deutschen Einheit, erscheint der BerlinBericht in dieser Wahlperiode zum sechzigsten Mal. Zum Ende jeder Sitzungswoche berichtet er knapp und kompakt über die Aktivitäten Ihres Abgeordneten und andere wichtige Themen der Bundespolitik. Das wird auch im letzten Jahr dieser Wahlperiode so bleiben. Ich freue mich über Kritik und Zuspruch aber auch über Empfehlungen zum Abonnieren. Bestellen kann man ihn auf meiner Homepage.  mehr lesen

  • Umwelt, Natur und nukleare Sicherheit

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Umwelt, Natur und nukleare Sicherheit (EPL 16 – Umweltetat – Maßnahmen zur Entsorgung des radioaktiven Mülls ) 178. Plenarsitzung vom 29.09.2020 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/178 S.22492 – S.22494 Zum... mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 59 vom 19. September 2020

    Es ist jetzt besonders wichtig, in der Stichwahl Henriette Reker zur Oberbürgermeisterin zu wählen. Denn sie steht als Befürworterin für eine grün-schwarze Kooperation. Und das ist die einzige Möglichkeit für die CDU, politisch etwas gestalten zu können. Wir können nicht einmal mit SPD und FDP zusammen eine Mehrheit erreichen. Deshalb ist es ein Gebot der politischen Vernunft, Reker in der Stichwahl zu unterstützen. Und das sage ich besonders den Wählerinnen und Wählern der CDU, die sie skeptisch beurteilen und im ersten Wahlgang vielleicht nicht unterstützt haben. Denn die Alternativen sind nur Grün-Rot oder gar Grün-Rot-Rot. Und das mag ich mir für unser Köln gar nicht ausmalen.  mehr lesen