CDU

Berlin

  • Verordnung über Feuerungsanlagen

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Verordnung über Feuerungsanlagen Fundstelle im Plenarprotokoll 19/58 vom 18. Oktober 2018 Seite 6518-6519 Zum Video:     mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 18 vom 13. Oktober 2018

    In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen: Alte Industrie– und Gewerbeflächen für Wohnungen nutzbar machen Der Bundestagsbauausschuss bittet den Haushaltsausschuss um die Einstellung eines neuen Finanztitels in den Haushalt 2019. Auf diese Weise soll... mehr lesen

  • Aktuelle Stunde: Notwendige Klimaschutzmaßnahmen zur Einhaltung des 1,5-Grad-Klimaziels

    Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag Nach IPCC-Bericht und Gerichtsentscheidung zum Hambacher Wald – Notwendige Klimaschutzmaßnahmen zur Einhaltung des 1,5-Grad-Klimaziels 54. Sitzung vom 10. Oktober 2018 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/5855-5856 Seite  Zum Video: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 17 vom 29. September 2018

    Spitzengespräch beim Kölner Handwerk - Die Handwerkskammer zu Köln hatte die CDU-Abgeordneten ihres Kammerbezirks zur Vorstellung des Bildungszentrums Butzweilerhof und zu einem Gespräch eingeladen. Ein zentrales Thema für Handwerksbetriebe ist die Debatte um den Dieselkraftstoff und mögliche Fahrverbote. mehr lesen

  • Aktuelle Stunde: zu den Ergebnissen des Wohngipfels der Bundesregierung

    Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag Zu den Ergebnissen des Wohngipfels der Bundesregierung 51. Sitzung vom 26. September 2018 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/51 vom 26. September 2018 Seite 5371-5372 Zum Video: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 16 vom 15. September 2018

    Vor der Sommerpause haben wir in Berlin den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause geht es direkt mit dem Entwurf des Haushalts für 2019 weiter. Er weist bemerkenswerte Zahlen auf. Nicht nur dass er im sechsten Jahr in Folge keine Neuverschuldung aufweist, erstmals seit 17 Jahren wird nun auch das zweite Maastrichtkriterium  eingehalten. Der Schuldenstand eines Mitgliedstaates darf danach 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten. Das ist wichtig für die Zukunftssicherheit unsere Finanzsystems. Was es sonst noch zu berichten gab, steht im neusten BerlinBericht. mehr lesen

  • Winkelmeier-Becker/Möring: Nachtfluglärm am Flughafen Köln/Bonn: Stopp dem Personenflugverkehr in der Kernnacht!

    Berlin, 9. Juli 2018 - Nachtfluglärm am Flughafen Köln/Bonn: Stopp dem Personenflugverkehr in der Kernnacht! Elisabeth Winkelmeier-Becker und Karsten Möring fordern Nachtflugverbot für Passagiermaschinen.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 15 vom 7. Juli 2018

    In der abgelaufenen Sitzungswoche endete nicht nur der Streit zwischen CDU und CSU um die Frage der Zurückweisung von nicht einreiseberechtigten Asylbewerbern an der deutschen, besser gesagt der bayrisch-österreichischen Grenze, sondern es wurde auch Einvernehmen mit dem Koalitionspartner SPD hergestellt. Die Lösung knüpft an das Dublin-Verfahren an, das allerdings durch noch zu verhandelnde bilaterale Verträge praktikabel gemacht werden muss, da eine Reihe von Mitgliedsländern sich weigern, das europäische Recht anzuwenden, das im Dublinverfahren kodifiziert ist. Wir haben auch den Haushalt 2018 verabschiedet, verzögert wegen der späten Regierungsbildung; ein Rekordhaushalt nicht nur wegen seiner Höhe, sondern auch wegen des erneuten Verzichts auf Neuverschuldung. Deshalb führt dieser BerlinBericht auch wichtige Haushaltsthemen aus meinem politischen Tätigkeitsfeld auf. Mit dem geplanten Haushalt 2019 werden wir voraussichtlich auch das Maastrichtkriterium, die Marke von 60% Gesamtschulden im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt unterschreiten. Mit diesem Bericht endet das erste Halbjahr. Der nächste BerlinBericht erscheint am 15. September. Bis dahin wünsche ich Euch und Ihnen einen sonnigen und erholsamen Sommer.  mehr lesen