CDU

Berlin

  • Bekämpfung der Wohnungs- und Obdachlosigkeit

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Bekämpfung der Wohnungs- und Obdachlosigkeit Fundstelle im Plenarprotokoll 19/80 vom 14.02.2019 Seite 9410-9411 zum Video   mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 25 vom 2. Februar 2019

    Wieder beschäftigt das Diesel-Thema den Bundestag, zu recht angesichts der Bedeutung für viele von uns. Die zweistündige Sachverständigenanhörung erbrachte überwiegende Zustimmung zu unserem Gesetzentwurf zur Verhinderung von Fahrverboten, die ich letzte Woche hier schon vorgestellt habe. Einzig die Ausnahmeregelungen wollten die meisten Sachverständigen konkreter haben. Das beraten wir jetzt innerhalb der Koalition.  mehr lesen

  • Dreimol Porz Alaaf @ Deutscher Bundestag

    Das Porzer Dreigestirn begeisterte viele meiner Kollegen im Deutschen Bundestag. Der Besuch des Kinderdreigestirns wäre beinah ins Wasser … nein in den Schnee gefallen. Sie mussten stundenlang im Flieger auf ihren Flug warten. Dann hat... mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 24 vom 19. Januar 2019

    Das neue Jahr beginnt mit einer für Köln wichtigen Gesetzgebung, die drohenden Fahrverbote wegen der Überschreitung von Grenzwerten bei Stickstoffdioxid abzuwenden. Ich durfte in einer längeren Rede die Begründung dazu liefern. Das komplexe Vorhaben, bei dem auch Brüssel noch zustimmen muss, wird uns vor großräumigen Fahrverboten in Köln und den meisten anderen Städten bewahren. Gleichwohl laufen die Programme weiter, mit denen die Einhaltung der Grenzwerte in absehbarer Zeit erreicht werden sollen. Am 30. Januar wird es dazu im Bundestag noch eine große Sachverständigenanhörung geben. mehr lesen

  • Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Fundstelle im Plenarprotokoll 19/74 vom 17. Januar 2019 Seite 8689-8690 Zum Video:   mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 23 vom 15. Dezember 2018

    Die letzte Woche brachte mir mit dem Besuch der Weltklimakonferenz in Kattowitz einen unmittelbaren Eindruck in die komplexe Thematik die dort verhandelt wird. Die Verhandlungen dauern noch an. Aber auch im Bundestag waren noch Entscheidungen zu treffen. Trotz des Versuchs der AfD, die Beratungen zu torpedieren, gelang das auch.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 22 vom 1. Dezember 2018

    Saubere Luft: Verkehrsminister fördert Kölner Projekte - Köln und die KVB erhielten erneut Geld vom Bund zur Verringerung der Schadstoffbelastung in der Luft. Diesmal waren es 19 Millionen Euro für die Stadt und die KVB.  mehr lesen

  • Stickoxid-Grenzwert und Messverfahren

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Stickoxid-Grenzwert und Messverfahren Fundstelle im Plenarprotokoll 19/69 vom 30. November 2018 Seite 8086-8087 Zum Video: mehr lesen