CDU

Berlin

  • BerlinBericht Nr. 71 vom 27. Februar 2021

    In der Berichterstattung über die Coronalage ist inzwischen ein unerträglicher Ton eingekehrt. Es gibt offensichtlich nur Versagen, Katastrophen, Desaster. Ein nüchterner Blick in unsere Nachbarländer würde uns schnell eines Besseren belehren. Für mich war das Anlass, eine Zwischenbilanz zu ziehen, wie es mit den zahlreichen Hilfsprogrammen zur Unterstützung der Menschen und Unternehmen aussieht, die wir zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ergriffen haben. Wer sich detailliert über die aktuellen Hilfen informieren will, den verweise ich gerne auf die Seite des Wirtschaftsministeriums, das für all diese Programme federführend ist, auch wenn die Umsetzung der Programme und die Auszahlung der Mittel von den Bundesländern administriert wird.  mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 70 vom 13. Februar 2021

    In diesen Tagen, in denen eigentlich der Straßenkarneval toben sollte, tagte der Bundestag. Normalerweise respektiert der Sitzungskalender unsere rheinischen Gebräuche. Aber in diesem Fall wurde er entzerrt. Statt drei Wochen im März und eine Woche im Februar tagen wir jetzt nur zwei Wochen im März und dafür in der Weiberfastnachtswoche. Komisches Gefühl. Ja wie feiern wir Karneval unter Coronabedingungen? Am besten haben das Brings mit ihrem Lied ausgedrückt: Un mir singe Alaaf, villeich e betzje stiller.  mehr lesen

  • Aktueller Bund-Länderbeschluss vom 10. Februar 2021

    Die Einschränkungen des aktuellen Lockdown werden im wesentlichen bis 7. März verlängert. Welche das im einzelnen sind, lesen Sie im aktuellen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und in der Verordnung für NRW. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 69 vom 30. Januar 2021

    Auf einem perfekt organisierten digitalen Parteitag hat die CDU ihren neuen Vorsitzenden gewählt, Armin Laschet. Auch das Parteipräsidium und der Bundesvorstand wurden neu gewählt. Mit einem tollen Stimmenergebnis wurde unsere stellvertretende Kölner Parteivorsitzende Serap Güler in den Vorstand gewählt – eine Anerkennung für ihre hervorragende politische Arbeit als Staatssekretärin aber auch bundesweit. mehr lesen

  • Verordnung über Großfeuerungsanlagen

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Verordnung von Großfeuerungsanlagen 206. Sitzung vom 18.01.2021 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/206 S. 26040-S. 260414 Zum Video mehr lesen

  • Aktueller Bund-Länder Beschluss vom 19. Januar 2021

    Hier können Sie den kompletten Beschluss downloaden. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 68 vom 16. Januar 2021

    Während dieser BerlinBericht versandt wird, tagt der CDU-Parteitag zur Wahl einer neuen Führung digital. Eine absolute Premiere. Gleichgültig, wer das Rennen macht, die CDU wird daraus nur neue Kraft schöpfen, wenn sich die Partei hinter den neuen Vorsitzenden stellt und gemeinsam auf einen Wahlsieg im Herbst hinarbeitet. Deutschland braucht eine starke Union. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 67 vom 19. Dezember 2020

    Mit massive Einschränkungen gehen wir jetzt in die Weihnachtstage und den Jahreswechsel, denn die Zahl der infizierten, erkrankten und gestorbenen Menschen nimmt mit steigender Geschwindigkeit zu. Jetzt kommt es darauf an, die nächsten Monate zu bewältigen bis genügend geimpfte Menschen die weitere Ausbreitung der Krankheit verhindern.  mehr lesen