CDU

Berlin

  • Aktuelle Stunde zum Klimagipfel

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Klimagipfel (COP25 in Madrid) 137. Sitzung vom 19.12.2019 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/137 S. 17135 – S. 17136 Zum Video: mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 43 vom 14. Dezember 2019

    In der vergangenen Woche habe ich in Madrid an der 25. Weltklimakonferenz der UN, der cop25 teilgenommen. Eindrücke davon habe ich bei facebook und instagram veröffentlicht. Neben den Verhandlungen der offiziellen Delegation der Bundesregierung habe ich mit Abgeordnetenkollegen der anderen Fraktionen zahlreiche Gespräche mit Abgeordneten aus anderen Ländern, mit Wissenschaftlern und mit Vertretern von Nichtregierungsorgansiationen geführt. Die vielen Eindrücke und Informationen schärfen den Blick auf die Situation im eigenen Land. Daneben gab es natürlich auch in Berlin wichtige Entscheidungen, von denen sich in diesem Bericht einige widerspiegeln. Der nächste und für dieses Jahr letzte Bericht aus Berlin erscheint in einer Woche. Für heute wünsche ich Euch und Ihnen eine interessante Lektüre und einen wunderschönen dritten Adventssonntag. mehr lesen

  • BPA -Fahrten im März, Juni, Oktober und Dezember 2019

    In diesem Jahr haben wir vier Informationsfahrten nach Berlin durchgeführt, da wir eine zusätzliche Fahrt für den betreuten Wahlkreis Köln IV/Leverkusen erhalten haben. Wie bei jeder Fahrt haben wir uns bemüht, interessante Besichtigungen und Vorträge... mehr lesen

  • „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“

    Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen BundestagZum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 42 vom 30. November 2019

    In der vergangenen Woche wurde der Haushalt für 2020 verabschiedet. In ausführlichen Debatten wurden die Etats aller Ministerien und die Politik der Bundesregierung insgesamt diskutiert. Einige Punkte greife ich in diesem BerlinBericht auf. Bedauerlich ist, dass der Bundesrat bei den zustimmungspflichtigen Gesetzen zum Klimaschutz den Vermittlungsausschuss angerufen hat. Das betrifft alle Gesetze, die steuerliche Mindereinnahmen zur Folge haben, also die Herabsetzung der Mehrwertsteuer bei der Bahn, die Erhöhung der Pendlerpauschale bei Fernpendlern, die steuerliche Förderung zur Sanierung von Gebäuden und Heizungen. Die Länder wollen schlicht mehr Geld vom Bund. Dabei stehen sie selbst in der Pflicht, den Klimaschutz voranzubringen. Der ist nicht nur Sache des Bundes. Ich hoffe, dass es bald zu einer Einigung kommt, damit die Maßnahmen greifen können. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 41 vom 16. November 2019

    Halbzeitbilanz: Regierung Laschet bringt NRW und Köln voran. Der Wechsel von der rot-grünen zur schwarz-gelben Landesregierung hat sich für Nordrhein-Westfalen mehr als gelohnt. mehr lesen

  • Entsorgung radioaktiver Abfälle

    Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Entsorgung radioaktiver Abfälle 126. Sitzung vom 13.11.2019 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/126 S. 15750 – S. 15751 Zum Video: mehr lesen

  • Wanderausstellung Deutscher Bundestag im LVR - Landeshaus

    Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Karsten Möring in der Zeit vom 18. November bis 22. November 2019, 9.00 – 18.00 Uhr mit der Wanderausstellung Deutscher Bundestag im Landschaftsverband Rheinland (LVR), Landeshaus Eingangsfoyer... mehr lesen