BerlinBericht Nr. 76 vom 8. Mai 2021
Die Themen des BerlinBerichts:
50 Jahre Städtebauförderung — Jubiläumskongress live aus Köln
Der Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik wurde in diesem Jahr digital live aus der Flora in Köln übertragen. Rund 3.000 Interessierte aus dem In- und Ausland waren zugeschaltet.
Debatte zum Stadtentwicklungsbericht: Gut leben in den Städten
Der Bundestag hat am Freitag den Bericht zur Stadtentwicklung 2020 beraten. Der regelmäßig erscheinende Report liefert Daten und Fakten rund um die Stadtentwicklung in Deutschland.
Mein Kommentar befasst sich mit den vom Bundestag beschlossenen Erleichterungen für geimpfte und von Corona genesene Menschen und mit den aktuellen Schwerpunktimpfungen durch mobile Corona-Impfteams in Kölner Stadtteilen.
Weg frei für mehr Bauland und bezahlbares Wohnen
Kommunen erhalten mehr Flexibilität bei der Ausweisung von Bauland am Ortsrand und für eine dichtere Wohnbebauung auch bei bestehenden Bebauungsplänen
Freiheiten für Geimpfte und Genesene rechtlich zwingend
An diesem Wochenende tritt die Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 in Kraft, die Bundestag und Bundesrat diese Woche beschlossen haben.
Gerichtliche Überprüfung atomrechtlicher Genehmigungen
Bei einer hochkarätig besetzten digitalen Anhörung im Umweltausschuss ging es um die Frage, ob und wie atomrechtliche Genehmigungen trotz Geheimhaltungsbedarf gerichtlich überprüft werden könnten.
Vorreiterrolle beim Flottenumbau gestärkt
Am Mittwoch hat der Bundestag das Gesetz über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge beschlossen. Damit beginnt für alle Kommunen eine neue Zeitrechnung.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen