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BerlinBericht Nr. 76 vom 8. Mai 2021

Die Themen des BerlinBerichts:

50 Jahre Städtebauförderung — Jubiläumskongress live aus Köln
Der Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik wurde in diesem Jahr digital live aus der Flora in Köln übertragen. Rund 3.000 Interessierte aus dem In- und Ausland waren zugeschaltet.

Debatte zum Stadtentwicklungsbericht: Gut leben in den Städten
Der Bundestag hat am Freitag den Bericht zur Stadtentwicklung 2020 beraten. Der regelmäßig erscheinende Report liefert Daten und Fakten rund um die Stadtentwicklung in Deutschland.

Mein Kommentar befasst sich mit den vom Bundestag beschlossenen Erleichterungen für geimpfte und von Corona genesene Menschen und mit den aktuellen Schwerpunktimpfungen durch mobile Corona-Impfteams in Kölner Stadtteilen.

Weg frei für mehr Bauland und bezahlbares Wohnen
Kommunen erhalten mehr Flexibilität bei der Ausweisung von Bauland am Ortsrand und für eine dichtere Wohnbebauung auch bei bestehenden Bebauungsplänen

Freiheiten für Geimpfte und Genesene rechtlich zwingend
An diesem Wochenende tritt die Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 in Kraft, die Bundestag und Bundesrat diese Woche beschlossen haben.

Gerichtliche Überprüfung atomrechtlicher Genehmigungen
Bei einer hochkarätig besetzten digitalen Anhörung im Umweltausschuss ging es um die Frage, ob und wie atomrechtliche Genehmigungen trotz Geheimhaltungsbedarf gerichtlich überprüft werden könnten.

Vorreiterrolle beim Flottenumbau gestärkt
Am Mittwoch hat der Bundestag das Gesetz über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge beschlossen. Damit beginnt für alle Kommunen eine neue Zeitrechnung.

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