BerlinBericht Nr. 75 vom 24. April 2021
Die Themen des BerlinBerichts:
Impf-Priorisierung voraussichtlich ab Juni aufgehoben
Die Impf-Priorisierung nach Altersgruppen kann im Juni aufgehoben
werden. Dann können sich endlich alle erwachsenen Bürger gegen das Coronavirus impfen lassen.
Bundestag beschließt bundeseinheitliche „Corona-Notbremse“
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sagte in der Debatte, die mit dem Kampf gegen die Pandemie verbundenen Einschränkungen seien unvermeidlich, so lange nicht ausreichend Menschen gegen Covid-19 geimpft seien.
Mein Kommentar befasst sich mit der Änderung des Infektionsschutz-Gesetzes. Die Politik hat das Versprechen abgegeben, dass alle erwachsenen Bürger bis zum Sommer ein Impfangebot bekommen.
Telekommunikation wird schnellerUnion und SPD haben sich auf die Modernisierung des Telekommunikationsrechts geeinigt. Das bedeutet mindestens 4G für alle Mobilfunkkunden. Außerdem wird die Versorgung mit schnellem Internet vorzugsweise durch
Glasfaseranschlüsse bis zur Wohnung als gesetzliches Ziel benannt.
Digitaler Kündigungsbutton für Online-Verträge
Wer künftig eine Kündigungsfrist verpasst, der muss sich keine Sorgen machen, dass sich sein Vertrag langfristig verlängert. Die CDU/CSU-Fraktion setzt den digitalen Kündigungsbutton im Online-Bereich durch.
Kölner Impulse für Innenstadt-Strategie des Bundes
Die Bundesregierung wird zeitnah eine Innenstadt-Strategie vorlegen, die sich an den durch die COVID-19-Pandemie verschärften Problemlagen für Mensch, Handel und Gewerbe orientiert.
Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung geplant
Mit dem Gesetzentwurf wird eine vom Bund finanzierte Stiftung einschließlich eines für die Öffentlichkeit zugänglichen Helmut-Kohl-Zentrums in Berlin geschaffen.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen