BerlinBericht Nr. 73 vom 27. März 2021
Die Themen des BerlinBerichts:
Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer startet Montagnacht
Nur wer einen negativen Corona-Test vorlegt, kann dann noch per Flugzeug einreisen- also auch Mallorca-Urlauber.
Mit Impfen, Testen, Abstand halten das Corona-Virus besiegen
MdB Karsten Möring informierte sich über das Hygienekonzept und die Teststation in den KölnArcaden und unterstützt die von der Landesregierung geplanten NRW-Modellversuche für kommunale Lockerungen.
Mein Kommentar befasst sich mit dem Hin und Her beim letzten Coronagipfel der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin.
Kinder umfassend vor sexuellem Missbrauch schützen
Der Bundestag hat schärfere Strafen und bessere Möglichkeiten zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch an Kindern beschlossen. Untersuchungshaft und Sicherungsverwahrung, Telekommunikationsüberwachung und nächtliche Razzien können zukünftig leichter angeordnet werden. Das Verbrechen an den Schwächsten der Gesellschaft muss entschlossen bekämpft werden.
Lobbyregister ist Meilenstein für mehr Transparenz
„Mit dem verpflichtenden Lobbyregister schafft der Bundestag eine gute Grundlage, um die Arbeit von Interessenvertretern transparent zu regeln“, so MdB Karsten Möring. Genauere Informationen dazu sind im Internetauftritt der Fraktion hier zu finden.
Bundestag passt Strahlenschutzgesetz an
Der Bundestag hat das Strahlenschutzgesetz modernisiert und die Schutzstandards verbessert.
Förderung für energetische Sanierung angeglichen
Der Bundestag hat am Donnerstag eine Regelung zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohngebäuden durch Zuschüsse und steuerliche Vergünstigungen beschlossen. Damit sollen die CO2-Emissionen reduziert werden.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen