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BerlinBericht Nr. 69 vom 30. Januar 2021

Die Themen des BerlinBerichts:

Zukunftsperspektiven für unsere Innenstädte
Die NRW-Landesregierung plant eine Innenstadtoffensive um den durch die Corona-Krise gebeutelten Stadtzentren unter die Arme zu greifen.

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
Bundestagspräsident Schäuble nannte es ein „unglaubliches Glück“, dass nach den Schrecken der Shoah jüdisches Leben in Deutschland wieder möglich sei. Die frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, hielt eine eindrucksvolle Rede im Deutschen Bundestag.

Mein Kommentar befasst sich mit der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus und mit der beeindruckenden Rede von Charlotte Knobloch.

Modernisierung des Personenbeförderungsrechts im Bundestag beraten
Neue, digitalbasierte Geschäftsmodelle sollen rechtssicher ermöglicht und klassische Mobilitätsformen wie insbesondere das Taxigewerbe bewahrt werden.

Wahlbewerberaufstellung unter Corona-Bedingungen
Der Deutsche Bundestag hat eine Verordnung des Bundesinnenministeriums für die Aufstellung von Wahlbewerbern für die Bundestagswahl 2021 unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie verabschiedet.

Neue Vorschriften für Großfeuerungsanlagen
Ziel der Verordnung ist es, die Emissionen bestimmter Luftschadstoffe zu verringern sowie die Freisetzung von Quecksilber zu minimieren.

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