BerlinBericht Nr. 69 vom 30. Januar 2021
Die Themen des BerlinBerichts:
Zukunftsperspektiven für unsere Innenstädte
Die NRW-Landesregierung plant eine Innenstadtoffensive um den durch die Corona-Krise gebeutelten Stadtzentren unter die Arme zu greifen.
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
Bundestagspräsident Schäuble nannte es ein „unglaubliches Glück“, dass nach den Schrecken der Shoah jüdisches Leben in Deutschland wieder möglich sei. Die frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, hielt eine eindrucksvolle Rede im Deutschen Bundestag.
Mein Kommentar befasst sich mit der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus und mit der beeindruckenden Rede von Charlotte Knobloch.
Modernisierung des Personenbeförderungsrechts im Bundestag beraten
Neue, digitalbasierte Geschäftsmodelle sollen rechtssicher ermöglicht und klassische Mobilitätsformen wie insbesondere das Taxigewerbe bewahrt werden.
Wahlbewerberaufstellung unter Corona-Bedingungen
Der Deutsche Bundestag hat eine Verordnung des Bundesinnenministeriums für die Aufstellung von Wahlbewerbern für die Bundestagswahl 2021 unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie verabschiedet.
Neue Vorschriften für Großfeuerungsanlagen
Ziel der Verordnung ist es, die Emissionen bestimmter Luftschadstoffe zu verringern sowie die Freisetzung von Quecksilber zu minimieren.
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Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen