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BerlinBericht Nr. 68 vom 16. Januar 2021

BerlinBericht Nr. 68 vom 16. Januar 2021

Die Themen des BerlinBerichts:

Luftschadstoffwerte auch in Köln deutlich gesunken
Die Luftbelastung mit Stickstoffdioxid ist in NRW im vergangenen Jahr erstmals an allen 55 automatischen Messstellen im Land unter den Grenzwert gefallen.

Größte Impfkampagne in der Geschichte Deutschlands angelaufen
Bundesgesundheitsminister Spahn hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu den Corona-Impfungen abgegeben.

Mein Kommentar thematisiert die Ereignisse in den USA, den CDU-Parteitag und die parlamentarische Arbeit in Vorwahlkampfzeiten.

Entlastung für Eltern mit Kindern im Lockdown
Der Bundestag hat am Donnerstag wegen der Corona-Pandemie eine befristete Regelung zum Kinderkrankengeld beschlossen. Das gilt auch für den Fall, dass Einrichtungen geschlossen werden.

Kinderrechte im Grundgesetz – Elternrechte gewahrt
Die große Koalition hat sich auf eine Regelung zur Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz verständigt. Aber den Vorrang des Elternrechts ausdrücklich festgeschrieben.

100 Millionen-Euro-Programm für Inklusionsbetriebe
Bundesweit rund 900 Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen haben Zugang zu Rettungsmaßnahmen wie KfW-Sonderprogrammen und Überbrückungshilfen erhalten.

Machen Sie sich ein Bild von meinem Berliner Arbeitsplatz im Corona-Alltag.

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    Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen

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    Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein.  mehr lesen

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    BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021

    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

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    BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021

    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen