BerlinBericht Nr. 67 vom 19. Dezember 2020
Die Themen des BerlinBerichts:
Immer weniger Lärm auf der Schiene
Bundesregierung und Deutsche Bahn verbessern den Lärmschutz entlang von Eisenbahnstrecken weiter.
UN-Generalsekretär António Guterres spricht im Bundestag
75 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres in einer eindrucksvollen Rede im Deutschen Bundestag die internationale Zusammenarbeit beschworen und Deutschlands Rolle dabei nachdrücklich als vorbildlich gelobt.
Mein Kommentar befasst sich mit der aktuellen Coronalage und den Aussichten für das kommende Jahr.
Coronafolgen für gewerbliche Miet- und Pachtverträge
Im Zuge der Bekämpfung der Pandemie müssen viele Gewerbebetriebe auch in Köln harte Einschnitte hinnehmen. Die Koalition hat sich deshalb auf ein Gesetz zur besseren Risikoverteilung bei gewerblichen Miet- und Pachtverhältnissen während der Corona-Pandemie geeinigt.
Weitere Steuererleichterungen im Jahressteuergesetz
In der abschließenden Beratung des Jahressteuergesetzes wurde ein weiteres starkes Unterstützungspaket geschnürt, für alle Alleinerziehenden und jene, die im Home-Office arbeiten.
Keine Gesundheitsgefahren bei 5G-Mobilfunk
In einer Rede gegen einen AfD-Antrag ging es um sichere Grenzwerte und umfangreiche Informationen auf der Dialogseite www.deutschland-spricht-ueber-5g.de
Arbeitsschutzkontrollgesetz verabschiedet
Der Einsatz von Werkvertragsarbeitern im Bereich Schlachtung, Zerteilung und Verarbeitung wird zukünftig untersagt. Leiharbeiter dürfen nur noch in sehr begrenztem Umfang eingesetzt werden. Ausnahmen gelten für das Fleischhandwerk.
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen