BerlinBericht Nr. 66 vom 12. Dezember 2020
Die Themen des BerlinBerichts:
Bewerbungsstart für neuen Bundespreis Koop.Stadt
Gesucht werden Kommunen, die konkrete Maßnahmen und Instrumente zur Förderung der Zusammenarbeit und aktiver Mitgestaltung bei der Stadtentwicklung durch die Bürgerschaft ergreifen.
Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2021
„Wir leben in einer Ausnahmesituation. Wir leben mit einer Herausforderung, wie sie die Bundesrepublik noch nicht in dieser Art gekannt hat“, begründete Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte des Bundestages den Haushaltsentwurf und die geplante hohe Neuverschuldung. Derzeit befinde sich Deutschland „in einer entscheidenden, vielleicht der entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung“, betonte die Kanzlerin. Es gebe zu viele Menschen auf Intensivstationen und zu viele Todesfälle.
Mein Kommentar wirft einen Blick auf die angebliche „Liebhaberei“, wenn Vermieter zu wenig Miete nehmen.
Das Ehrenamt wird gestärkt
Wir ermöglichen Ehrenamtlichen eine höhere steuerfreie Anerkennung im Rahmen der Ehrenamtspauschale und vereinfachen den Zuwendungsnachweis bei Spenden.
Wohnraumoffensive wird fortgesetzt
2021 gibt der Bund wieder eine Milliarde Euro für den sozialen Wohnungsbau und 1,2 Milliarden Euro für die Städtebauförderung.
Mit FFP2-Masken Risikogruppen bestmöglich schützen
Gesundheitsminister Jens Spahn ermöglicht allen Risikogruppen Zugang zu kostenlosen oder vergünstigten FFP2-Masken, die deutlich wirksamer sind als der häufig zu sehende Mund– und Nasenschutz aus Stoff.
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen