CDU

BerlinBericht Nr. 66 vom 12. Dezember 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Bewerbungsstart für neuen Bundespreis Koop.Stadt
Gesucht werden Kommunen, die konkrete Maßnahmen und Instrumente zur Förderung der Zusammenarbeit und aktiver Mitgestaltung bei der Stadtentwicklung durch die Bürgerschaft ergreifen.

Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2021
„Wir leben in einer Ausnahmesituation. Wir leben mit einer Herausforderung, wie sie die Bundesrepublik noch nicht in dieser Art gekannt hat“, begründete Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte des Bundestages den Haushaltsentwurf und die geplante hohe Neuverschuldung. Derzeit befinde sich Deutschland „in einer entscheidenden, vielleicht der entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung“, betonte die Kanzlerin. Es gebe zu viele Menschen auf Intensivstationen und zu viele Todesfälle.

Mein Kommentar wirft einen Blick auf die angebliche „Liebhaberei“, wenn Vermieter zu wenig Miete nehmen.

Das Ehrenamt wird gestärkt
Wir ermöglichen Ehrenamtlichen eine höhere steuerfreie Anerkennung im Rahmen der Ehrenamtspauschale und vereinfachen den Zuwendungsnachweis bei Spenden.

Wohnraumoffensive wird fortgesetzt
2021 gibt der Bund wieder eine Milliarde Euro für den sozialen Wohnungsbau und 1,2 Milliarden Euro für die Städtebauförderung.

Mit FFP2-Masken Risikogruppen bestmöglich schützen
Gesundheitsminister Jens Spahn ermöglicht allen Risikogruppen Zugang zu kostenlosen oder vergünstigten FFP2-Masken, die deutlich wirksamer sind als der häufig zu sehende Mund– und Nasenschutz aus Stoff.

Direkt zum BerlinBericht Nr. 66 vom 12. Dezember 2020

 

Letzte Beiträge