BerlinBericht Nr. 65 vom 28. November 2020
Die Themen des BerlinBerichts:
Bund fördert private Ladestationen für Elektroautos
Mit 200 Millionen Euro fördert der Bund den Aufbau von Ladeinfrastruktur im häuslichen Bereich.
Corona-Auflagen – Regierungserklärung der Kanzlerin
In einer Regierungserklärung erläuterte die Kanzlerin am Donnerstag die Maßnahmen und Ziele der Vereinbarung mit den Ministerpräsidenten vom Vortag.
Mein Kommentar wirft einen Blick auf den neuen amerikanischen Präsidenten.
Zusatzbeiträge in der Krankenkasse bleiben stabil
Die unter anderem durch Corona entstandenen hohen Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung werden durch einen erhöhten Bundeszuschuss und durch eine Entnahme aus den Rücklagen der Krankenversicherungen ausgeglichen. Für die Beitragszahler bleibt trotzdem noch eine Beitragserhöhung um 0,2 Prozentpunkte auf 1,3 Prozent.
Mehr Haushaltsmittel für Bau und Innere Sicherheit
Mehr Geld für die „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, das Wohngeld und die Innere Sicherheit hat der Haushaltsausschuss für den Etat 2021 beschlossen.
Weihnachtsbaum der Lebenshilfe im Bundestag
Auch in Corona-Zeiten steht im Bundestag wieder ein Weihnachtsbaum der Lebenshilfe als Zeichen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung.
Bundestag stimmt für Verbot leichter Plastiktüten
Der Bundestag hat ein Verbot für leichte Kunststofftragetaschen beschlossen Es soll der Ressourcenschonung dienen und den Plastikmüll reduzieren.
Direkt zum BerlinBericht Nr. 65 vom 28. November 2020
Wie immer sind die blauen Stichworte mit Links zu den entsprechenden Dokumenten hinterlegt.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen