BerlinBericht Nr. 62 vom 31. Oktober 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Kölner Synagoge wird mit Finanzhilfen vom Bund saniert
Für die denkmalpflegerische Umgestaltung der Kölner Synagoge erhält die Synagogengemeinde 42 Millionen Euro.

Mit vereinten Kräften die Pandemie bewältigen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung die Lage als besorgniserregend bezeichnet und an die Menschen appelliert, sich an die Regeln zur Pandemiebekämpfung zu halten.  Sie wies darauf hin, dass es kein milderes Mittel gebe als eine generelle und systematische Reduzierung der Kontakte.

Mein Kommentar befasst sich mit dem Verhalten der Menschen in der Corona-Krise und ihrer Einstellung zu den Maßnahmen.

Härtere Strafen für Pädokriminelle
Mit schärferen Strafen und einer Ausweitung des Straftatbestands soll die sexualisierte Gewalt in Deutschland besser bekämpft werden.

TÜV Rheinland zu Gast im Bundestag
Einmal jährlich treffen sich Spitzenvertreter des TÜV Rheinland mit interessierten Abgeordneten zum Meinungsaustausch. Themen waren automatisiertes Fahren, Cybersicherheit und das Arbeiten unter Corona-Bedingungen.

Dank an Personal in Medizin und Pflege
Die meisten Abgeordneten halten die Abstandsregeln und die Maskenpflicht im Bundestag sehr strikt ein. Ergänzend bieten die Parlamentsärztin und ihr Team Tests an, denn der Bundestag muss handlungsfähig bleiben.

Steuerliche Entlastung und Unterstützung kommt
Der Bundestag hat mehrere Steuerbeschlüsse zur Anhebung von Freibeträgen und zur Veränderung des Steuertarifs gefasst, mit denen vom Azubi bis zum Unternehmer alle Steuerzahler entlastet werden.

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