BerlinBericht Nr. 62 vom 31. Oktober 2020
Die Themen des BerlinBerichts:
Kölner Synagoge wird mit Finanzhilfen vom Bund saniert
Für die denkmalpflegerische Umgestaltung der Kölner Synagoge erhält die Synagogengemeinde 42 Millionen Euro.
Mit vereinten Kräften die Pandemie bewältigen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung die Lage als besorgniserregend bezeichnet und an die Menschen appelliert, sich an die Regeln zur Pandemiebekämpfung zu halten. Sie wies darauf hin, dass es kein milderes Mittel gebe als eine generelle und systematische Reduzierung der Kontakte.
Mein Kommentar befasst sich mit dem Verhalten der Menschen in der Corona-Krise und ihrer Einstellung zu den Maßnahmen.
Härtere Strafen für Pädokriminelle
Mit schärferen Strafen und einer Ausweitung des Straftatbestands soll die sexualisierte Gewalt in Deutschland besser bekämpft werden.
TÜV Rheinland zu Gast im Bundestag
Einmal jährlich treffen sich Spitzenvertreter des TÜV Rheinland mit interessierten Abgeordneten zum Meinungsaustausch. Themen waren automatisiertes Fahren, Cybersicherheit und das Arbeiten unter Corona-Bedingungen.
Dank an Personal in Medizin und Pflege
Die meisten Abgeordneten halten die Abstandsregeln und die Maskenpflicht im Bundestag sehr strikt ein. Ergänzend bieten die Parlamentsärztin und ihr Team Tests an, denn der Bundestag muss handlungsfähig bleiben.
Steuerliche Entlastung und Unterstützung kommt
Der Bundestag hat mehrere Steuerbeschlüsse zur Anhebung von Freibeträgen und zur Veränderung des Steuertarifs gefasst, mit denen vom Azubi bis zum Unternehmer alle Steuerzahler entlastet werden.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen