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BerlinBericht Nr. 60 vom 3. Oktober 2020

BerlinBericht Nr. 60 vom 3. Oktober 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Erstes Wohnhaus in Deutschland wird in NRW gedruckt
Das erste Wohnhaus in Deutschland, das im 3D-Druck-Verfahren gebaut wird, entsteht derzeit in Beckum in Westfalen. „Damit ist NRW Vorreiter für Deutschland!“, freut sich Kölns CDU-MdB Karsten Möring.

Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2021
Der aktuelle Haushalt steht ganz im Zeichen der Bewältigung der Corona-Pandemie und ist durch massiv erhöhte Investitionsausgaben gekennzeichnet.

In meinem Kommentar erinnere ich mich anlässlich des heutigen dreißigjährigen Jubiläums der Wiedervereinigung an persönliche Erfahrungen im geteilten Berlin der 60er Jahre.

Rekordausgaben für Sicherheit und Wohnen
18,3 Milliarden Euro sind gut investiertes Geld für die Sicherheit und für den Baubereich in unserem Land.

Umwelthaushalt für 2021 im Bundestag eingebracht
Mit dem Umweltetat werden zahlreiche Maßnahmen zum Schutz von Umwelt und Klima finanziert. Karsten Möring erläutert in seiner Rede die Maßnahmen zur Entsorgung des radioaktiven Mülls.

Möring erläutert Endlagersuche in Unions-Fraktion
54% von Deutschlands Fläche bieten geologische Voraussetzungen für einen Endlagerstandort. Gorleben ist nicht dabei. Karsten Möring erläutert Einzelheiten

Verkehr und Digitales—Investitionen die sich lohnen
Die Verkehrsinvestitionen des Bundes in die Bereiche Straße, Schiene und Wasserstraße steigen auf 18,6 Milliarden Euro. Auch Investitionen in klimafreundliche Verkehrsträger werden erhöht.

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    Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen

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    Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein.  mehr lesen

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    BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021

    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

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    BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021

    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen