BerlinBericht Nr. 59 vom 19. September 2020
Die Themen des BerlinBerichts:
Bürgerinformation zum Ausbau des S-Bahn-Knotens in Köln
Im Kölner Hauptbahnhof können sich seit dieser Woche alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über den Ausbau der S-Bahn für Köln und die Region informieren.
Erste Nachhaltigkeitswoche im Deutschen Bundestag
Auf Initiative des Unionsfraktionschefs Ralph Brinkhaus war diese Sitzungswoche des Bundestags dem Thema Nachhaltigkeit gewidmet. Die Koalitionsfraktionen haben dazu einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Nachhaltigkeit ist Richtschnur unserer Politik“ beschlossen.
Mein Kommentar befasst sich mit der Lage der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln.
Wohnungseigentümergesetz reformiert
Das neue Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz schafft den Rahmen für die Auflösung des massiven Modernisierungsstaus in vielen Anlagen. Auch bauliche Veränderungen werden künftig einfacher möglich.
Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum liebe CSU!
Die CSU wird 75. Dazu beglückwünschte der Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete Karsten Möring Bayerns Alt-Ministerpräsidenten Dr. Günther Beckstein (CSU), der Möring in Berlin besuchte.
Kölner „Smart City“-Projekt im Bundestag vorgestellt
Auf Einladung des Kölner CDU-MdB Karsten Möring hat die RheinEnergie das Projekt Stegerwaldsiedlung in Köln-Mülheim interessierten Abgeordneten vorgestellt. Der Energiebedarf für die Wohnungen konnte von jährlich 130-140 kWh pro Quadratmeter auf sensationelle 30-40 kWh gesenkt werden.
Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie
Der Bundestag hat die EU-Vorgaben in nationales Recht umgesetzt. Ziel ist eine stärkere Vermeidung von Abfällen und eine nachhaltige Verbesserung von Ressourcenmanagement und Ressourceneffizienz.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen