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BerlinBericht Nr. 58 vom 12. September 2020

BerlinBericht Nr. 58 vom 12. September 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Kölner Rautenstrauch-Joest-Museum erhält Bundesförderung
Der Kölner CDU-MdB Karsten Möring hat sich erfolgreich um diese Finanzhilfe bemüht. Köln bekommt rund 850.000 Euro für das Rautenstrauch-Joest-Museum.

Köln ist Smart-City-Modellstadt
Die Domstadt erhält für die Umsetzung des Projekts „un l box cologne Deine Stadt, Deine Ideen“ eine Bundesförderung von 7,3 Millionen Euro.

Mein Kommentar thematisiert die unerträglichen Szenen, als Chaoten am Rande einer Anti-Corona-Demonstration versuchten, in das Reichstagsgebäude einzudringen.

Krankenhäuser zukunftsfähig machen
In dieser Woche behandelte der Bundestag das Krankenhausstrukturgesetz. Dabei geht es um ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser, damit diese für künftige Pandemie-Fälle besser gewappnet sind.

Schub für emissionsarme Autos
Diese Woche wurde im Bundestag ein Gesetzentwurf zur Reform der Kraftfahrzeugsteuer beraten. Ziel ist es, die Nachfrage nach Fahrzeugen mit reduziertem Emissionspotenzial zu lenken und so die CO2-Emissionen im Straßenverkehr zu senken.

Geschäftsmodell Abmahnmissbrauch wird beendet
Es gibt Anwaltskanzleien und Abmahnvereine, die das Internet nach Kleinstverstößen gegen Veröffentlichungspflichten auf ihrer Webseite durchsuchen, um daraus Geld zu machen. Denen zeigen wir jetzt die Rote Karte.

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    BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021

    Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen

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    BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021

    Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein.  mehr lesen

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    BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021

    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

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    BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021

    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen