CDU

BerlinBericht Nr. 58 vom 12. September 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Kölner Rautenstrauch-Joest-Museum erhält Bundesförderung
Der Kölner CDU-MdB Karsten Möring hat sich erfolgreich um diese Finanzhilfe bemüht. Köln bekommt rund 850.000 Euro für das Rautenstrauch-Joest-Museum.

Köln ist Smart-City-Modellstadt
Die Domstadt erhält für die Umsetzung des Projekts „un l box cologne Deine Stadt, Deine Ideen“ eine Bundesförderung von 7,3 Millionen Euro.

Mein Kommentar thematisiert die unerträglichen Szenen, als Chaoten am Rande einer Anti-Corona-Demonstration versuchten, in das Reichstagsgebäude einzudringen.

Krankenhäuser zukunftsfähig machen
In dieser Woche behandelte der Bundestag das Krankenhausstrukturgesetz. Dabei geht es um ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser, damit diese für künftige Pandemie-Fälle besser gewappnet sind.

Schub für emissionsarme Autos
Diese Woche wurde im Bundestag ein Gesetzentwurf zur Reform der Kraftfahrzeugsteuer beraten. Ziel ist es, die Nachfrage nach Fahrzeugen mit reduziertem Emissionspotenzial zu lenken und so die CO2-Emissionen im Straßenverkehr zu senken.

Geschäftsmodell Abmahnmissbrauch wird beendet
Es gibt Anwaltskanzleien und Abmahnvereine, die das Internet nach Kleinstverstößen gegen Veröffentlichungspflichten auf ihrer Webseite durchsuchen, um daraus Geld zu machen. Denen zeigen wir jetzt die Rote Karte.

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