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BerlinBericht Nr. 57 vom 4. Juli 2020

BerlinBericht Nr. 57 vom 4. Juli 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Mehr Geld für altersgerechtes Wohnen
Der Bund stellt zusätzliche 50 Millionen Euro für das KfW-Programm „Altersgerechter Umbau“ zur Verfügung. Niemand sollte umziehen müssen, nur weil seine Wohnung nicht altersgerecht gestaltet ist.

Wohnen ist sicher in Zeiten der Corona-Krise
MdB Karsten Möring hat eine positive Bilanz zum Mieterschutz bei coronabedingten Zahlungsproblemen gezogen.

Mein Kommentar thematisiert das erschütternde Ausmaß von Kindesmissbrauch und dessen Verbreitung über das Internet.

Anhörung zu Sicherheitsvorschriften für Atom-Endlager
Die von der Bundesregierung vorgesehenen Sicherheitsvorschriften für ein atomares Endlager sind bei Experten überwiegend auf Zustimmung gestoßen.

Neue Grundrente stärkt Altersabsicherung
Der Bundestag hat am Donnerstag das Grundrentengesetz beschlossen. Damit können viele Menschen auf bessere Rentenansprüche hoffen.

Bundestag beschließt Kohleausstieg
Am Freitag verabschiedete der Bundestag Unterstützungsmaßnahmen für die von der Beendigung der Kohleverstromung betroffenen Reviere und Standorte.

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    Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen

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    Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein.  mehr lesen

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    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

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    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen