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BerlinBericht Nr. 54 vom 16. Mai 2020

BerlinBericht Nr. 54 vom 16. Mai 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Digitaler Bauantrag beschleunigt Wohnungsbau in NRW
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach hat einen Durchbruch bei der digitalen Baugenehmigung angekündigt.

Wohnen bleibt auch in Zeiten der Corona-Krise sicher
Der Bundestag hat in der Pandemie ein umfassendes Bündel an Maßnahmen getroffen, mit denen auf dem Wohnungsmarkt wirksam geholfen wird.

Mein Kommentar befasst sich mit den Verschwörungstheorien und ihren Folgen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

Unterstützungspaket für die Deutsche Bahn geplant
Die braucht wegen ihrer coronabedingten Mindereinnahmen Hilfen vom Eigentümer Bund.

Zukünftig „halbe-halbe“ bei der Maklerprovision
Maklerkosten dürfen zukünftig nicht einfach dem Käufer von Wohneigentum auferlegt werden. Sie müssen geteilt werden. Das senkt die Nebenkosten des Erwerbs.

Sozialer Schutzschirm – stark genug für die Krise
Mit dem Beschluss zu „Sozial-Paket II“ sichert der Bund die soziale Infrastruktur in unserem Land.

Bundesunterstützung für Schulen in Krise
Mit einem Sofortprogramm stärkt der Bund die digitale Bildung und hilft Schülerinnen und Schülern auch in Köln.

Direkt zum BerlinBericht Nr. 54 vom 16. Mai 2020

 

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    Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen

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    Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein.  mehr lesen

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    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

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    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen