BerlinBericht Nr. 52 vom 25. April 2020
Die Themen des BerlinBerichts:
Möring ins Kuratorium der Stiftung Haus der Geschichte gewählt
Der Kölner CDU-Bundestagsabgeordnete Karsten Möring wurde am Donnerstag als neues stellvertretendes Mitglied in das Kuratorium der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ gewählt
In ihrer Regierungserklärung warnt Merkel vor einem Rückschlag
In ihrer Regierungserklärung bereitete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag vor dem Bundestag die Deutschen auf eine lange Dauer der Corona-Pandemie vor und warnte vor einer zu schnellen Lockerung der pandemiebedingten Kontaktsperre.
Mein Kommentar befasst sich mit den Finanzhilfen für Arbeitnehmer und Unternehmen in der Coronakrise und nimmt Stellung zur Übernahme finanzieller Garantien für besonders betroffene EU-Staaten.
Wohngelderhöhung und Geodatengesetz verabschiedet
Der Bundestag hat am Donnerstag eine Erhöhung des Wohngelds zum Ausgleich der Heizkostenerhöhung sowie den Regierungsentwurf des Geologiedatengesetzes beschlossen. Karsten Möring sprach für die CDU/CSU-Fraktion zu beiden Tagesordnungspunkten.
Koalitionsausschuss beschließt weitere Corona-Hilfen
Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD hat am Mittwoch in Berlin ein weiteres Hilfspaket zur Unterstützung von Arbeitnehmern und Unternehmen verschiedener Größenordnung beschlossen.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen