BerlinBericht Nr. 51 vom 28. März 2020
Die Themen des BerlinBerichts:
Lebensmittelversorgung ist auch in Köln gesichert
NRW-Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser hat die Konsumenten aufgefordert, in der Krise Hamsterkäufe zu unterlassen. Coronavirus: Kanzlerin ruft zu Solidarität und
Bundestag beschließt massive Hilfspakete wegen der Coronaepidemie
CDU/CSU Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Menschen in Deutschland zur Solidarität in der Corona-Krise aufgerufen. Die Bundesrepublik Deutschland stehe „vor der größten Herausforderung seit ihrer Gründung“
Mein Kommentar befasst sich mit der Funktionsfähigkeit unserer parlamentarischen Demokratie auch in Krisensituationen.
Auf Seite 2 dieses BerlinBerichts
werden ergänzend zu den Informationen im letzten Sonder-BerlinBericht Nr. 50 vom 21. März weitere Hinweise und Aktualisierungen zur finanziellen und wirtschaftlichen Unterstützung von Bürgern und Unternehmen aufgelistet.
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Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen