BerlinBericht Nr. 49 vom 14. März 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

„Planungsturbo“ für die Infrastruktur kommt
Der Koalitionsausschuss am vergangenen Wochenende hat zahlreiche Maßnahmen zur Straffung von Planungsverfahren vereinbart.

Coronavirus: Kanzlerin ruft zu Solidarität und Verhaltensänderungen auf
Die Kanzlerin ruft zur Solidarität auf, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Es gehe darum, Zeit zu gewinnen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. So würden Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen besser geschützt.

Mein Kommentar befasst sich mit unseren Verhaltensweisen und den Auswirkungen der Coronakrise.

Bundestag beschließt novelliertes THW-Gesetz
Mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung und moderaten Veränderungen bei der Weitergewährung von Arbeitsentgelt soll die Einsatzfähigkeit des THW gestärkt werden.

Kölnerinnen und Kölner besuchen den Bundestag
Als vorerst letzte Besuchergruppe trafen Kölnerinnen und Kölner aus dem Wahlkreis ihren Abgeordneten in Berlin, der aus seiner aktuellen Arbeit berichten konnte.

Junge Diplomaten zu Gast im Umweltausschuss
Unter Leitung von MdB Karsten Möring informierte sich eine Gruppe ausländischer Diplomaten im Gespräch mit Abgeordneten über die Arbeit des Umweltausschusses und die deutsche Umwelt- und Klimapolitik.

Reaktivierung von Brachflächen beschlossen
Der Koalitionsausschusses am vergangenen Wochenende hat 500 Millionen Euro bin 2024 zur Reaktivierung von Brachflächen beschlossen. Damit soll mehr Bauland für den Wohnungsbau auf den Markt kommen.

Direkt zum BerlinBericht Nr. 49 vom 14. März 2020

Und hier die Links zu aktuellen Informationen zur Lage um die Corona-Epidemie:

Da sich die Situation rund um die Infektionen mit dem Corona-Virus derzeit laufend ändert, sind die Informationen des Robert-Kochs-Institutes (RKI) und des Bundesgesundheitsministeriums hilfreich, die täglich aktualisiert werden:

www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
(mit weiterführenden Links zu diversen Fragestellungen)

Genaue Angaben zu den Fällen in Deutschland, den Aufgaben des RKI und die anstehenden Schritte unter der „Risikobewertung zu COVID-19“:
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sich beim RKI unter:
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html

Das Bundesgesundheitsministerium aktualisiert seine Meldungen regelmäßig, diese Informationen finden Sie unter folgendem
Link:
www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus
(mit jeweils aktuell durch den Krisenstab der Bundesregierung veranlassten Maßnahmen)

Aktuellen Informationen, auf die auch ratsuchende Bürgerinnen und Bürger verwiesen werden können:
www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

Spezielle Informationen für besondere Gruppen

Für konkrete Informationen bei betroffenen Unternehmen und Betrieben:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html

Hinweise der Deutschen Industrie- und Handelskammer:
www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/faq-18998

Verschiedene Krankenkassen informieren ebenfalls sowohl über Hotlines für Fragen der Bürgerinnen und Bürger als auch Fachinformationen rund um die Finanzierung und Abrechnung der Leistungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Beispielhaft hierfür:
https://aok-bv.de/hintergrund/dossier/aerztliche_versorgung/index_23292.html