Die Themen des BerlinBerichts:
„Planungsturbo“ für die Infrastruktur kommt
Der Koalitionsausschuss am vergangenen Wochenende hat zahlreiche Maßnahmen zur Straffung von Planungsverfahren vereinbart.
Coronavirus: Kanzlerin ruft zu Solidarität und Verhaltensänderungen auf
Die Kanzlerin ruft zur Solidarität auf, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Es gehe darum, Zeit zu gewinnen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. So würden Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen besser geschützt.
Mein Kommentar befasst sich mit unseren Verhaltensweisen und den Auswirkungen der Coronakrise.
Bundestag beschließt novelliertes THW-Gesetz
Mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung und moderaten Veränderungen bei der Weitergewährung von Arbeitsentgelt soll die Einsatzfähigkeit des THW gestärkt werden.
Kölnerinnen und Kölner besuchen den Bundestag
Als vorerst letzte Besuchergruppe trafen Kölnerinnen und Kölner aus dem Wahlkreis ihren Abgeordneten in Berlin, der aus seiner aktuellen Arbeit berichten konnte.
Junge Diplomaten zu Gast im Umweltausschuss
Unter Leitung von MdB Karsten Möring informierte sich eine Gruppe ausländischer Diplomaten im Gespräch mit Abgeordneten über die Arbeit des Umweltausschusses und die deutsche Umwelt- und Klimapolitik.
Reaktivierung von Brachflächen beschlossen
Der Koalitionsausschusses am vergangenen Wochenende hat 500 Millionen Euro bin 2024 zur Reaktivierung von Brachflächen beschlossen. Damit soll mehr Bauland für den Wohnungsbau auf den Markt kommen.
Direkt zum BerlinBericht Nr. 49 vom 14. März 2020
Und hier die Links zu aktuellen Informationen zur Lage um die Corona-Epidemie:
Da sich die Situation rund um die Infektionen mit dem Corona-Virus derzeit laufend ändert, sind die Informationen des Robert-Kochs-Institutes (RKI) und des Bundesgesundheitsministeriums hilfreich, die täglich aktualisiert werden:
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
(mit weiterführenden Links zu diversen Fragestellungen)
Genaue Angaben zu den Fällen in Deutschland, den Aufgaben des RKI und die anstehenden Schritte unter der „Risikobewertung zu COVID-19“:
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html
Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sich beim RKI unter:
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html
Das Bundesgesundheitsministerium aktualisiert seine Meldungen regelmäßig, diese Informationen finden Sie unter folgendem
Link:
www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus
(mit jeweils aktuell durch den Krisenstab der Bundesregierung veranlassten Maßnahmen)
Aktuellen Informationen, auf die auch ratsuchende Bürgerinnen und Bürger verwiesen werden können:
www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
Spezielle Informationen für besondere Gruppen
Für konkrete Informationen bei betroffenen Unternehmen und Betrieben:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html
Hinweise der Deutschen Industrie- und Handelskammer:
www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/faq-18998
Verschiedene Krankenkassen informieren ebenfalls sowohl über Hotlines für Fragen der Bürgerinnen und Bürger als auch Fachinformationen rund um die Finanzierung und Abrechnung der Leistungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Beispielhaft hierfür:
https://aok-bv.de/hintergrund/dossier/aerztliche_versorgung/index_23292.html
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen