CDU

BerlinBericht Nr. 48 vom 7. März 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

NRW-Sicherheit: Kriminalität sinkt auch in Köln auf 30-Jahres-Tief
Erfreulicher Rückgang der Kriminalität in NRW und Köln.

Fraktionschef Ralf Brinkhaus setzt Signal gegen ungeordnete Migration
Trotz des Drucks an der türkisch-griechischen Grenze wird es keine ungeordnete Migration in die EU und nach Deutschland geben. Die Grenz darf nicht geöffnet werden.

Mein Kommentar nimmt sich die unsäglichen Aussagen aus der Linken zur Erschießung von reichen Menschen vor

Geologiedatengesetz auf den Weg gebracht
Das Gesetz soll die dauerhafte Verfügbarkeit geologischer Daten sicherstellen, die unter anderem für die Transparenz im Standortauswahlverfahren für ein atomares Endlager von Bedeutung ist.

Neuer Bau-Staatssekretär Volkmar Vogel tritt Amt an
Der Thüringer CDU-Abgeordnete Volkmar Vogel ist neuer parlamentarischer Staatssekretär im Bauministerium.

Regierungserklärung zum Corona-Virus
Deutschland setzt weiterhin auf eine Eindämmung der Coronavirus-Epidemie und muss sich dennoch auf weiter steigende Fallzahlen einstellen. Der Höhepunkt der Ausbreitung ist noch nicht erreicht.

Die Regierungserklärung durch Gesundheitsminister Spahn können Sie sich in der Mediathek des Bundestags hier ansehen.

Direkt zum Berlinbericht Nr. 48 vom 7. März 2020

 

Und hier die Links zu aktuellen Informationen zur Lage um die Corona-Epidemie:

Da sich die Situation rund um die Infektionen mit dem Corona-Virus derzeit laufend ändert, sind die Informationen des Robert-Kochs-Institutes (RKI) und des Bundesgesundheitsministeriums hilfreich, die täglich aktualisiert werden:

www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
(mit weiterführenden Links zu diversen Fragestellungen)

Genaue Angaben zu den Fällen in Deutschland, den Aufgaben des RKI und die anstehenden Schritte unter der „Risikobewertung zu COVID-19“:
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden sich beim RKI unter:
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html

Das Bundesgesundheitsministerium aktualisiert seine Meldungen regelmäßig, diese Informationen finden Sie unter folgendem
Link:
www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus
(mit jeweils aktuell durch den Krisenstab der Bundesregierung veranlassten Maßnahmen)

Aktuellen Informationen, auf die auch ratsuchende Bürgerinnen und Bürger verwiesen werden können:
www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

Spezielle Informationen für besondere Gruppen

Für konkrete Informationen bei betroffenen Unternehmen und Betrieben:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html

Hinweise der Deutschen Industrie- und Handelskammer:
www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/faq-18998

Verschiedene Krankenkassen informieren ebenfalls sowohl über Hotlines für Fragen der Bürgerinnen und Bürger als auch Fachinformationen rund um die Finanzierung und Abrechnung der Leistungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Beispielhaft hierfür:
https://aok-bv.de/hintergrund/dossier/aerztliche_versorgung/index_23292.html

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