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BerlinBericht Nr. 47 vom 15. Februar 2020

BerlinBericht Nr. 47 vom 15. Februar 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Wasserstoff ist Schlüssel für Zukunft des Industriestandortes NRW
Die Nutzung von treibhausgasarmem Wasserstoff in Industrie und im Verkehrssektor soll die Energiewende in Nordrhein-Westfalen weiter vorantreiben.

Luftqualität in Deutschland deutlich verbessert
Die verschiedenen Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen zur Verbesserung der Luftqualität wirken. Das zeigt die in dieser Woche in Berlin vorgestellte Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamts.

Mein Kommentar thematisiert die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und den Rückzug Kramp-Karrenbauers

Aktuelle Stunde des Bundestages zum Corona-Virus
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn versprach er größtmögliche Transparenz und Aufklärung. Deutschland leistet dabei mit seinen Forschungseinrichtungen einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung des Corona-Virus.

AfD betreibt Etikettenschwindel beim Atommüll
CDU-MdB Karsten Möring warf in der Bundestagsdebatte der AfD „populistischen Etikettenschwindel“ vor, weil sie behauptete, ein Endlager für atomare Abfälle würde überflüssig.

Ausschussanhörung zu Problemen der Clubszene
Wie können Standorte der Livemusikspielstätten besser gesichert werden? darüber diskutierte der Bauschuss des Bundestags in einem öffentlichen Fachgespräch mit Sachverständigen.

Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen
Der Bundestag beschloss eine Verlängerung der Mietpreisbremse in angespannten Wohnungsmärkten für weitere fünf Jahren und eine Verbreiterung der Berechnungsbasis.

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Letzte Beiträge

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    BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021

    Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen

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    BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021

    Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein.  mehr lesen

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    BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021

    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

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    BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021

    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen