CDU

BerlinBericht Nr. 47 vom 15. Februar 2020

Die Themen des BerlinBerichts:

Wasserstoff ist Schlüssel für Zukunft des Industriestandortes NRW
Die Nutzung von treibhausgasarmem Wasserstoff in Industrie und im Verkehrssektor soll die Energiewende in Nordrhein-Westfalen weiter vorantreiben.

Luftqualität in Deutschland deutlich verbessert
Die verschiedenen Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen zur Verbesserung der Luftqualität wirken. Das zeigt die in dieser Woche in Berlin vorgestellte Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamts.

Mein Kommentar thematisiert die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und den Rückzug Kramp-Karrenbauers

Aktuelle Stunde des Bundestages zum Corona-Virus
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn versprach er größtmögliche Transparenz und Aufklärung. Deutschland leistet dabei mit seinen Forschungseinrichtungen einen wesentlichen Beitrag zur Bekämpfung des Corona-Virus.

AfD betreibt Etikettenschwindel beim Atommüll
CDU-MdB Karsten Möring warf in der Bundestagsdebatte der AfD „populistischen Etikettenschwindel“ vor, weil sie behauptete, ein Endlager für atomare Abfälle würde überflüssig.

Ausschussanhörung zu Problemen der Clubszene
Wie können Standorte der Livemusikspielstätten besser gesichert werden? darüber diskutierte der Bauschuss des Bundestags in einem öffentlichen Fachgespräch mit Sachverständigen.

Verlängerung der Mietpreisbremse beschlossen
Der Bundestag beschloss eine Verlängerung der Mietpreisbremse in angespannten Wohnungsmärkten für weitere fünf Jahren und eine Verbreiterung der Berechnungsbasis.

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