BerlinBericht Nr. 45 vom 18. Januar 2020
Die Themen des BerlinBerichts:
Besserer Schutz für Kommunalpolitiker und Rettungskräfte
Beleidigungen, Drohungen, Gewalt: Attacken gegen Bürgermeister oder Gemeinderäte. Mit dieser gesellschaftlichen Verrohung wollen wir uns nicht abfinden.
MdB Karsten Möring sprach zu Wohnungspolitik und Emissionshandel
Der Deutsche Bundestag hat die Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung beschlossen. Zudem werden untergebrachte aber wohnungslose Personen künftig statistisch erfasst. Ferner wurde der Ausbau des EU-Emissionshandels beraten. Karsten Möring sprach in beiden Debatten.
Mein Kommentar erläutert meine Haltung zur Abstimmung über die Organspende.
Organspenden: Mehrheit für die Entscheidungslösung
Vor dem Hintergrund des eklatanten Mangels an Spenderorganen hat der Bundestag die gesetzliche Grundlage geändert. In namentlicher Abstimmung entschieden sich die Abgeordneten für die sogenannte Entscheidungslösung.
Porzer Dreigestirn zu Gast im Bundestag
Mit einem furiosen Auftritt zeigte das Porzer Dreigestirns 2020 in der Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) des Bundestags dass es auch ein Leben außerhalb der Politik gibt.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen