BerlinBericht Nr. 42 vom 30. November 2019
Die Themen des BerlinBerichts:
Bundestag unterstützt jüdisches Leben in Deutschland
Der Bund stellt im Haushalt 2020 Finanzmittel für den Wiederaufbau zerstörter Synagogen und weitere Vorhaben zur Verfügung.
Rekord-Bundeshaushalt für 2020 wieder ohne neue Schulden
Mit Investitionen auf Rekordniveau wird im Bundeshaushalt für 2020 das Wirtschaftswachstum gestützt, und die „schwarze Null“ bleibt erhalten.
Mein Kommentar befasst sich mit der sogenannten Bonpflicht für Wirtschaftsbetriebe. Unternehmen können sich unter bestimmten Bedingungen davon befreien lassen.
Erfolgreiche KfW-Förderprogramme weiter ausgebaut
Die erfolgreichen Programme „Altersgerecht Umbauen“ und „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW werden fortgeführt und aufgestockt.
Festakt: 30 Jahre Bundesamt für Strahlenschutz
Am 1.11.1989 wurde das Bundesamt für Strahlenschutz gegründet. Seitdem arbeiten die Fachleute des Bundes auf dem Gebiet des Strahlenschutzes unter einem gemeinsamen Dach.
Bundesparteitag: Die CDU muss Deutschland führen
Nach Abschluss des Bundesparteitages in Leipzig zog der Kölner CDU-MdB Karsten Möring ein positives Fazit.
Glückwunsch an Elisabeth Winkelmeier-Becker
Die CDU-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Sieg-Kreis, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wird neue Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen