CDU

BerlinBericht Nr. 42 vom 30. November 2019

Die Themen des BerlinBerichts:

Bundestag unterstützt jüdisches Leben in Deutschland
Der Bund stellt im Haushalt 2020 Finanzmittel für den Wiederaufbau zerstörter Synagogen und weitere Vorhaben zur Verfügung.

Rekord-Bundeshaushalt für 2020 wieder ohne neue Schulden
Mit Investitionen auf Rekordniveau wird im Bundeshaushalt für 2020 das Wirtschaftswachstum gestützt, und die „schwarze Null“ bleibt erhalten.

Mein Kommentar befasst sich mit der sogenannten Bonpflicht für Wirtschaftsbetriebe. Unternehmen können sich unter bestimmten Bedingungen davon befreien lassen.

Erfolgreiche KfW-Förderprogramme weiter ausgebaut
Die erfolgreichen Programme „Altersgerecht Umbauen“ und „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ der KfW werden fortgeführt und aufgestockt.

Festakt: 30 Jahre Bundesamt für Strahlenschutz
Am 1.11.1989 wurde das Bundesamt für Strahlenschutz gegründet. Seitdem arbeiten die Fachleute des Bundes auf dem Gebiet des Strahlenschutzes unter einem gemeinsamen Dach.

Bundesparteitag: Die CDU muss Deutschland führen
Nach Abschluss des Bundesparteitages in Leipzig zog der Kölner CDU-MdB Karsten Möring ein positives Fazit.

Glückwunsch an Elisabeth Winkelmeier-Becker
Die CDU-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Sieg-Kreis, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wird neue Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie.

Direkt zum BerlinBericht Nr. 42 vom 30. November 2019

Letzte Beiträge