BerlinBericht Nr. 38 vom 19. Oktober 2019
Die Themen des BerlinBerichts:
Steuerpaket fördert Klimaschutz auch durch Gebäudesanierung
Mit dem Finanzpaket werden auch Einzelmaßnahmen, wie der Austausch alter Fenster oder der Heizungsanlage gefördert. Jeder noch so kleine Beitrag zum Umweltschutz zählt.
Bundestag beschließt umfassende Verbesserungen beim Wohngeld
Das Wohngeld für Haushalte mit geringem Einkommen wird zum Jahreswechsel steigen. Damit werden einkommensschwache Haushalte, deren Einkommen knapp über dem Hartz-IV-Niveau liegt, finanziell unterstützt. Ein großer Fortschritt.
Mein Kommentar befasst sich mit dem antisemitischen Anschlag von Halle und der unsäglichen Entgleisung eines AfD-MdB. Der Bundestag hat sich am Donnerstag zu Ehren der Opfer des Anschlags und als Zeichen der Verbundenheit mit allen Menschen jüdischen Glaubens erhoben.
Bundestagsdebatte über Chancen der Digitalisierung
Zahlreiche Anträge von Oppositionsfraktionen zum Thema Digitalisierung standen am Freitag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Diese Anträge lehnte die Union ab. Eine Begründung liefere ich in meiner Rede.
Sechsundzwanzigste Tage der Begegnung in Berlin
Bei der dreitägigen Veranstaltung trafen sich junge Menschen, politische und gesellschaftliche Verantwortungsträger in Berlin zu Gesprächen über Glaube, Werte und Politik.
Unionsfraktion verurteilt Militäroffensive der Türkei
In einer Aktuellen Stunde des Bundestages zum Einmarsch der Türkei in Syrien hat die Union das militärische Vorgehen der Türkei im Norden des Nachbarlands verurteilt. Sie warnte den türkischen Präsidenten Erdogan auch vor den geplanten Zwangsumsiedlungen von Flüchtlingen.
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Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen