BerlinBericht Nr. 36 vom 14. September 2019
Die Themen des BerlinBerichts:
Klausurtagung: CDU-Landtagsfraktion aus NRW besucht Berlin
Die NRW-Landtagsfraktion der CDU hat an der Spree in einer gemeinsamen Sitzung mit den CDU-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen aktuelle Fragen der Landes- und Bundespolitik diskutiert.
Haushalt 2020: Klimaschutz als „Menschheitsherausforderung“
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu aufgerufen, die Herausforderungen des Klimaschutzes und der Digitalisierung in einem „gewaltigen Kraftakt“ anzugehen. Die Schwerpunkte künftiger Haushaltspolitik liegen bei Investitionen und Innovationen, Klima, Bau, Mobilität sowie der Sicherheit.
Mein Kommentar befasst sich mit dem aktuellen Urteil des OVG Münster zum Thema „Fahrverbote in der Kölner Umweltzone“. Diese sind nun vom Tisch.
Verkehrsminister fördert KölnMesse mit 2,4 Millionen
Ein Verkehrsmanagement-Projekt der Messe in Köln erhält Unterstützung des Bundes: Verkehrsminister Andreas Scheuer übergab in Berlin den Förderbescheid über rund 2,4 Millionen Euro.
Vor 70 Jahre CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegründet
Vor 70 Jahren konstituierte sich zum ersten Mal die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Mit einer Festveranstaltung im Reichstagsgebäude feierte die Fraktion dieses Ereignis.
Beschlüsse der CDU/CSU-Vorstandsklausur
Für Klimaschutz ohne Verbote, null Toleranz gegenüber kriminellen Clans! Unter diesem Motto standen die Beratungen auf der jüngsten Klausurtagung des Unions-Fraktionsvorstandes.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen