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BerlinBericht Nr. 34 vom 7. Juni 2019

In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:

Abbiegeassistenten für LKW und Busse werden stärker gefördert
Angesichts vieler schwerer und tödlicher hat das Verkehrsministerium das Förderprogramm „Abbiegeassistenten“ aufgelegt. Wegen der hohen Nachfrage wurden die Mittel auf 10 Millionen Euro verdoppelt.

Fachkräftewerbung erleichtern – Abschiebungen beschleunigen
Nach langen Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern hat der Bundestag am Freitag ein Gesetzespaket zu Migration und Integration beschlossen. Dabei geht es zum einen um die Zuwanderung von Fachkräften und zum anderen um eine klare Begrenzung der illegalen Migration und einer deutlichen Erleichterung von Abschiebungen.

Mein Kommentar befasst sich mit der zurückliegende Europawahl und der Wahl in Bremen.

Mehr Grünflächen für Lebensqualität und Artenvielfalt
Der „Masterplan Stadtnatur“ der Bundesregierung erhöht Lebensqualität und biologische Vielfalt in unseren Städten.

Kölner Otto-Lilienthal-Realschule zu Gast in Berlin
Bei strahlendem Sonnenschein und rekordverdächtigen Temperaturen nutzten Schüler und Lehrkräfte der Otto-Lilienthal-Realschule die Einladung des Porzer Wahlkreisabgeordneten Karsten Möring zu einer Visite im Bundestag.

Bauminister Seehofer: „Wohnen muss bezahlbar bleiben“
Im Bauausschuss berichtete Bundesbauminister Horst Seehofer ausführlich zum Umsetzungsstand der Maßnahmen des Wohngipfels der Bundesregierung und der Förderung des Sozialen Wohnraums.

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