BerlinBericht Nr. 24 vom 19. Januar 2019
In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:
Abgasbelastung durch Diesel in Köln und NRW 2018 weiter gesunken
Im vergangenen Jahr hat sich die Luftqualität in NRW und in Köln weiter verbessert.
„Wir wollen mit einer Gesetzesänderung Fahrverbote verhindern“
Ziel einer Änderung des Immissionsschutzgesetzes ist es, die individuelle Mobilität zu erhalten und Fahrverbote in unseren Städten weitgehend zu verhindern.
Mein Kommentar befasst sich mit dem Brexit und den Austrittsphantasien der AfD.
Förderung von Schulen in benachteiligten Lagen
Die Koalitionsfraktionen forderten die Bundesregierung in einem Antrag dazu auf, gemeinsam mit den Ländern ein Programm zur Unterstützung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Integrationsaufgaben zu realisieren wie im Koalitionsprogramm vorgesehen.
Neujahrsempfang der IHK mit Pariser Premierminister
Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser und MdB Karsten Möring freuten sich auf dem Neujahrsempfang der Kölner Industrie- und Handelskammer über die Rede des französischen Premierministers Édouard Philippe.
Bundestag benennt weitere sichere Herkunftsstaaten
Der Deutsche Bundestag hat diese Woche ein Gesetz zur Bestimmung der Staaten Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als „sicheren Herkunftsstaaten“ verabschiedet.
Union will Sanktionen bei Grundsicherung beibehalten
Für eine Leistung muss es immer eine Gegenleistung geben. Dies bekräftigte die Unions-Fraktion diese Woche im Zusammenhang mit der Prüfung der Hartz IV-Sanktionen durch das Bundesverfassungsgericht.
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen