CDU

BerlinBericht Nr. 23 vom 15. Dezember 2018

In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:

Bundesstadt Bonn: Antrag zum Umzug nach Berlin abgelehnt

Der Bauausschuss des Bundestages hat die Forderung der Linken nach einem Komplettumzug der Bundesregierung mit großer Mehrheit abgelehnt.

24. Weltklimakonferenz in Polen vor dem Abschluss

Seit dem 3. Dezember verhandeln auf der 24. Weltklimakonferenz (COP24) in Polen Vertreter aus fast 200 Ländern über verbindliche Regeln für die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Zeitweilig nahm ich an der Konferenz teil.

Mein Kommentar befasst sich mit einem kleinen Rückblick und Ausblick zum Jahreswechsel.

Schnelle Arzttermine und bessere Versorgung

Mit dem Entwurf des Gesundheitsministeriums für ein Terminservice-und Versorgungsgesetz soll eine qualitativ gute und gut erreichbare medizinische Versorgung sichergestellt werden.

Meinungsaustausch mit Taiwans Umweltminister

Am Rande der COP24 in Kattowitz erörterte MdB Karsten Möring mit dem taiwanesischen Umweltminister Hung-Teh Tsai die taiwanesische und die deutsche Klimapolitik.

AfD scheitert mit Boykott des Bundestags

Mit einem Antrag zur Feststellung der Beschlussunfähigkeit versuchte die AfD am letzten Sitzungstag die Bundestagsberatungen zu torpedieren. Der Versuch misslang spektakulär.

Kulturgut Buch fördern – Buchpreisbindung erhalten

Die Koalition lehnte die Empfehlung der Monopolkommission zur Abschaffung der Buchpreisbindung ab, weil der feste Buchpreis die Lebensfähigkeit von kleinen und mittelständischen Buchhandlungen gewährleistet.

Direkt zum BerlinBericht Nr. 23 vom 15. Dezember 2018

Letzte Beiträge