BerlinBericht Nr. 23 vom 15. Dezember 2018
In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:
Bundesstadt Bonn: Antrag zum Umzug nach Berlin abgelehnt
Der Bauausschuss des Bundestages hat die Forderung der Linken nach einem Komplettumzug der Bundesregierung mit großer Mehrheit abgelehnt.
24. Weltklimakonferenz in Polen vor dem Abschluss
Seit dem 3. Dezember verhandeln auf der 24. Weltklimakonferenz (COP24) in Polen Vertreter aus fast 200 Ländern über verbindliche Regeln für die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Zeitweilig nahm ich an der Konferenz teil.
Mein Kommentar befasst sich mit einem kleinen Rückblick und Ausblick zum Jahreswechsel.
Schnelle Arzttermine und bessere Versorgung
Mit dem Entwurf des Gesundheitsministeriums für ein Terminservice-und Versorgungsgesetz soll eine qualitativ gute und gut erreichbare medizinische Versorgung sichergestellt werden.
Meinungsaustausch mit Taiwans Umweltminister
Am Rande der COP24 in Kattowitz erörterte MdB Karsten Möring mit dem taiwanesischen Umweltminister Hung-Teh Tsai die taiwanesische und die deutsche Klimapolitik.
AfD scheitert mit Boykott des Bundestags
Mit einem Antrag zur Feststellung der Beschlussunfähigkeit versuchte die AfD am letzten Sitzungstag die Bundestagsberatungen zu torpedieren. Der Versuch misslang spektakulär.
Kulturgut Buch fördern – Buchpreisbindung erhalten
Die Koalition lehnte die Empfehlung der Monopolkommission zur Abschaffung der Buchpreisbindung ab, weil der feste Buchpreis die Lebensfähigkeit von kleinen und mittelständischen Buchhandlungen gewährleistet.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen