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BerlinBericht Nr. 20 vom 10. November 2018

BerlinBericht Nr. 20 vom 10. November 2018

In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:

Rhein-Niedrigwasser: Möring will Sprit und Heizöl-Knappheit verhindern

MdB Karsten Möring hat den Verkehrsminister gebeten, die Sonntagsfahrverbote zur Versorgung teilweise aufzuheben.

Bund gibt 3,7 Milliarden Euro für Ausbau des Bahnknoten Köln

Das Bundesverkehrsministerium hat den Ausbau des Bahnknotens Köln in die Top-Kategorie des Bundesverkehrswegeplans, den „vordringlichen Bedarf“, hochgestuft. Das hat positive Konsequenzen.

Mein Kommentar befasst sich mit dem Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts zum Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge

Straßen und Schienen effizienter und schneller bauen

Der Bundestag hat ein Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung im Verkehrsbereich beschlossen. Sorgfältig geplante Infrastrukturprojekte sollen künftig schneller genehmigt werden.

Nachhaltiges Bauen: Das smarte Haus der Zukunft

Wie verbessern wir Energieeffizienz und Nachhaltigkeit? Wie entsprechen wir beim Haus- und Wohnungsbau den Anforderungen einer alternden Gesellschaft? Diese und weitere Fragen haben CDU/CSU-Abgeordnete mit Experten im Reichstag diskutiert.

Fakten zum UN-Migrationspakt

Seit Wochen sind Falschmeldungen und Verschwörungstheorien zum „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ – kurz UN-Migrationspakt – im Umlauf.

Direkt zum BerlinBericht Nr. 20 vom 10. November 2018

 

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    BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021

    Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen

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    BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021

    Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein.  mehr lesen

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    BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021

    Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen

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    BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021

    Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen