BerlinBericht Nr. 16 vom 15. September 2018
In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:
Zahl der Straftaten in NRW erneut zurückgegangen
Die Zahl der in Nordrhein-Westfalen erfassten Straftaten ist im ersten Halbjahr 2018 erneut deutlich gesunken. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gingen die Delikte um 7,1 Prozent zurück.
Mein Kommentar greift die Ereignisse in Chemnitz zwei Wochen nach dem schrecklichen Tötungsverbrechen und den anschließenden Hass-Kundgebungen auf.
Haushalt 2019: Mehr Investitionen ohne neue Schulden
Der Regierungsentwurf des neuen Haushalts enthält eine investive Mehrausgabe in Höhe von 7 Milliarden Euro. Es ist eine gute Nachricht für die junge Generation, dass die Bundesregierung den fünften Haushalt in Folge ohne neue Schulden aufstellt.
Baukindergeld geht am 18. September an den Start
Mit dem Baukindergeld fördert das Bundesbauministerium den erstmaligen Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum für Familien mit Kindern.
Zukunft der Energiewende in Deutschland
Beim 100. Energiegespräch im Reichstag zum Thema „Die Zukunft der Energiewende in Deutschland“ referierte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.
CDU/CSU-Klimakreis tagt im Kanzleramt
Aufgabe des Klimakreises ist, die Positionen der CDU/CSU-Fraktion zur Klimapolitik zu bündeln und die Aktivitäten zu koordinieren.
Größte Reform in der Geschichte der Autobahnen
Die Ausschüsse für Verkehr und Haushalt des Bundestages haben am Dienstag den Gesellschaftsvertrag der Infrastrukturgesellschaft des Bundes für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA) gebilligt.
Letzte Beiträge
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 79 vom 26. Juni 2021
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen