CDU

BerlinBericht Ausgabe 05-2017 vom 24. März 2017

Schienenlärmschutz – Auch Güterzüge in NRW werden leiser

Jetzt wird moderne leise Technik noch schneller genutzt werden, da ab 2020 nicht umgerüstete Güterwagen entweder überhaupt nicht mehr oder nur noch mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit fahren dürfen.

Innere Sicherheit in Deutschland – Herausforderung und Aufgabe

Über dieses Thema diskutierte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf meine Einladung im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ im vollbesetzten Kölner „Wartesaal am Dom“ mit einer Rede des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. Dazu sage ich: „Mehr denn je ist die CDU Garant für die Innere Sicherheit.“

Mein Kommentar befasst sich mit dem gerade beschlossenen Gesetz über die Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle. Im Sinne zukünftiger Generationen eine große Verantwortung.

Vom Rhein an die Spree – Kölner besuchen den Reichstag

Auf dem Programm der Besuchergruppe standen u.a. der Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer, eine Führung durch die Dauerausstellung „Alltag in der DDR“, ein Informationsgespräch im Auswärtigen Amt und der Besuch der CDU-Bundesgeschäftsstelle.

 Einbruchsschutz: Förderkonditionen noch attraktiver

Das auf Betreiben der Union eingerichtete KfW-Programm zur Förderung von Maßnahmen zum Einbruchsschutz bezuschusst Investitionskosten ab 500 bis maximal 15.000 Euro pro Wohnung oder Haus.

 Pkw-Maut: Karsten Möring stimmt mit „Nein“

Anders als von den CDU-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland verlangt, enthält das Gesetz keine Ausnahmeregelungen für die grenznahen Regionen. Deshalb habe ich abweichend von meiner Fraktion in namentlicher Abstimmung mit „Nein“ votiert.

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