BerlinBericht 01-2017 vom 20. Januar 2017
Die erste Sitzungswoche des neuen Jahres liegt hinter mir, und auch in diesem Jahr wird der BerlinBericht nach jeder Sitzungswoche Informationen über meine Tätigkeit bringen und wichtige andere Themen aufgreifen. In dieser ersten Ausgabe geht es um folgende Themen:
Einbruchdiebstahl endlich wirksam bekämpfen
Seit Antritt der rot-grünen Regierung Kraft im Jahre 2010 ist die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW um fast 40 Prozent gestiegen.
Gewässer vor Medikamentenrückständen besser schützen
Rede von Karsten Möring im Bundestag: Medikamentenreste gehören in den Hausmüll, nicht in die Toilette. Zunehmende Mengen im Auge behalten.
Mein Kommentar befasst sich in dieser Ausgabe mit dem Gedenken des Deutschen Bundestages an die Opfer des Terroranschlags vom 19. Dezember auf dem Berliner Breitscheidplatz und mit der steigenden Zahl von Wohnungseinbrüchen in Deutschland.
Beschlüsse der CDU-Bundesvorstandsklausur
Die CDU-Spitze hat mit zwei programmatischen Erklärungen die Schwerpunkte für den Bundestagswahlkampf gesetzt. Innere Sicherheit, Soziale Marktwirtschaft und der Wirtschaftsstandort Deutschland. Links zu den Beschlüssen finden Sie im Artikel.
Michaela Noll zur neuen Vizepräsidentin gewählt
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit Michaela Noll (Mettmann) zur neuen Vizepräsidentin gewählt. Sie folgt dem verstorbenen Peter Hintze.
Neujahrsempfang der Daimler AG in Berlin
Beim diesjährigen Empfang des renommierten Autobauers wurde intensiv über das Thema „autonomes Fahren“ diskutiert.
Einladungen: Meine Termine zur „Sicherheitspolitik“
Am 2. Februar diskutiert Karsten Möring unter anderem mit dem Vizepräsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz und dem Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses. über „Terrorgefahr in Deutschland: Wie sicher leben wir?“ und
am 10. März besucht der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder den Wahlkreis von MdB Karsten Möring. Im Wartesaal am Dom redet und diskutiert er zum Thema Innere Sicherheit.
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Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen