BerlinBericht 17-2015 Ausgabe vom 16. Oktober 2015
Inhalt
Asyl und Flüchtlinge: Die aktuelle Situation in Nordrhein-Westfalen
Hier gibt es Zahlen zur Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in NRW
Asylpaket verabschiedet: Effektive Verfahren, frühe Integration
Die Gesetzgebung zum Asyl- und Flüchtlingsproblem wird uns Entlastung bringen, aber sich noch keine endgültige Lösung.
Der Kommentar behandelt das schreckliche Attentat auf Henriette Reker.
Lärm: Wohnen und Sport miteinander verbinden
Sport und Lärm stehen in einem untrennbaren Zusammenhang. Das führt immer wieder zu Konflikten zwischen Anliegern von Sportplätzen und deren Nutzern. In einer Rede plädiere ich für gedeihliches Nebeneinander von Wohnen und Sport.
Gefahrenabwehr: Speicherpflicht für Verkehrsdaten
Mit dem Gesetz zur Höchstspeicherfrist haben wir jetzt ein verfassungskonformes Instrument für die Strafverfolgungsbehörden zur Bekämpfung schwerer Kriminalität.
zur Ausgabe Berlinbericht 17-2015
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BerlinBericht Nr. 80 vom 28. August 2021
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen