Am 9. Mai findet zum ersten Mal in ganz Deutschland der Tag der Städtebauförde-rung statt. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung einer größeren Öffentlichkeit vorzustellen.
Die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD haben das Thema auf einer gemeinsamen Tagung in Göttingen behandelt.
Der EU-Sondergipfel beschloss, die Finanzmittel für die Seenotrettungsmissionen mindestens zu verdreifachen. Deutschland wird zwei Schiffe der Bundesmarine zur Verstärkung ins Mittelmeer schicken.
handelt von der ökumenischen Trauerfeier im Dom zum Gedenken an die Opfer des Flugzeugabsturzes über Frankreich.
bringt der Nachtragshaushalt zur nachhaltigen Stärkung der Investitionen in finanzschwachen Kommunen und stellt weitere Mittel für Zukunftsinvestitionen in Deutschland bereit.
Bundespräsident Gauck, Bundestagspräsident Lammert und alle Fraktionen des Deutschen Bundestags haben die Massaker während des Ersten Weltkriegs als Völkermord bezeichnet.
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen