Berlin

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  BerlinBericht Nr. 75 vom 24. April 2021

  Mit der Festlegung auf den Spitzenkandidaten der Union für die Bundestagswahl ist Anfang der Woche eine kurze aber harte Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU zu Ende gegangen. Armin Laschet, erfolgreicher Ministerpräsident unseres Landes, ist der Kanzlerkandidat. Noch nie haben Beliebtheitsumfragen so stark auf diesen Auswahlprozess eingewirkt. Aber bei der Entscheidung der Parteigremien spielen auch andere Fragen eine Rolle als nur begrenzt belastbare Umfrageergebnisse. Ich bin sicher, dass die Union mit ihm einen guten und erfahrenen Kandidaten hat, der auch in der Lage ist, die Menschen zu überzeugen, dass Deutschland bei der Union in guten Händen ist. mehr lesen

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  BerlinBericht Nr. 74 vom 17. April 2021

  Erneut ist die Coronapandemie leider zentrales Thema dieses BerlinBerichts. Sie behält uns fest im Griff. Vor drei Wochen lagen die über 7 Tage gemittelten Infektionszahlen bei 15.000 pro Tag, heute sind es 22.000. Die Auslastung der Intensivstationen hat sich in dieser Zeit von 3.400 auf 4.800 erhöht und die Zahl freier Intensivbetten ist von 2.400 auf 2.000 zurück gegangen. Letztlich sind es diese Erfahrungen, die zu der Erkenntnis geführt haben, dass wir mit den differenzierten Maßnahmen in den Ländern nicht weiter kommen, wenn wir auf ein Infektionsniveau kommen wollen, mit dem wir Infektionsketten wieder kontrolliert unterbrechen können.  mehr lesen

• Energieversorgung in Deutschland

  Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Energieversorgung in Deutschland 220. Sitzung vom 14.04.2021 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/220 S. 27862-S. 27863 zum Video   mehr lesen

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  BerlinBericht Nr. 73 vom 27. März 2021

  Es ist schön, dass Gottesdienste an den Feiertagen unter den üblichen Vorsichtsmaßnahmen stattfinden können. Ostern macht Mut und sagt uns, dass wir Menschen nie ohne Hoffnung sein müssen. In diesem Sinne wünsche Ihnen allen eine besinnliche vorösterliche Zeit und dann ein frohes Osterfest! Bleiben Sie gesund.  mehr lesen

• Änderung des Strahenschutzgesetzes

  Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Änderung des Strahlenschutzgesetzes 218. Sitzung vom 25.03. 2021 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/218 S. 27621 zum Video mehr lesen

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  BerlinBericht Nr. 72 vom 6. März 2021

  In dieser Woche begehen wir den 10. Jahrestag der Katastrophe von Fukushima in Japan. Sie hat uns in Deutschland bewegt, die Stromerzeugung aus Kernkraft zu beenden. Ende nächsten Jahres ist es soweit. Dazu passt, dass gerade gestern die letzten Entschädigungsfragen mit den Kraftwerksbetreibern geregelt werden konnten, die lange strittig waren. Das wird uns noch einmal rund 2,5 Milliarden Euro kosten. Die Grünen nehmen diesen Jahrestag regelmäßig zum Anlass für einen Antrag. In der Debatte dazu habe ich deren abenteuerliche Vorstellungen zurückgewiesen, Deutschland solle alle anderen Länder von der Nutzung der Kernenergie abbringen.  mehr lesen

• 10 Jahre nach Fukushima

  Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: 10 Jahre nach Fukushima 215. Sitzung vom 04.03.2021 Fundstelle im Plenarprotokoll 19/215 S. 27135-S. 27136 zum Video: mehr lesen

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  BerlinBericht Nr. 71 vom 27. Februar 2021

  In der Berichterstattung über die Coronalage ist inzwischen ein unerträglicher Ton eingekehrt. Es gibt offensichtlich nur Versagen, Katastrophen, Desaster. Ein nüchterner Blick in unsere Nachbarländer würde uns schnell eines Besseren belehren. Für mich war das Anlass, eine Zwischenbilanz zu ziehen, wie es mit den zahlreichen Hilfsprogrammen zur Unterstützung der Menschen und Unternehmen aussieht, die wir zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ergriffen haben. Wer sich detailliert über die aktuellen Hilfen informieren will, den verweise ich gerne auf die Seite des Wirtschaftsministeriums, das für all diese Programme federführend ist, auch wenn die Umsetzung der Programme und die Auszahlung der Mittel von den Bundesländern administriert wird.  mehr lesen