CDU

BerlinBericht

  • BerlinBericht 09 vom 21. April 2018

    Ausschuss berät über atomares Zwischenlager Jülich - Das atomare Zwischenlager am früheren Versuchsreaktor in Jülich muss geräumt werden, da die Betriebsgenehmigung ausgelaufen ist. Der künftige Umgang mit den 152 Castor-Behältern war Gegenstand einer ausführlichen Debatte im Umweltausschuss mehr lesen

  • Die Dieselkrise und was man jetzt wissen sollte

    Berlin/Köln, April 2018 - Sonderausgabe BerlinBericht: Deutschland hyperventiliert wegen der Dieselkrise. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind innerstädtische Fahrverbote rechtlich ausnahmsweise möglich. Diese dürfen aber nur als letzte Möglichkeit und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit angewandt werden. Es ist Zeit, mal einen nüchternen Blick auf das Problem zu werfen. mehr lesen

  • BerlinBericht Nr. 08 vom 24. März 2018

    In der letzte Sitzungswoche vor der Osterpause startete mit der Regierungserklärung der Kanzlerin Angela Merkel endlich die Arbeit der neuen Regierung. Das war aber nicht das einzige Thema. Weiterhin bleibt die Luftreinhaltung auf der Tagesordnung. Daneben geht es um Rentensteigerung und den Stand der Energiewende. mehr lesen

  • BerlinBericht 07 vom 17. März 2018

    Wir haben wieder eine Regierung, die von der Mehrheit des Parlaments getragen wird. Knapp ein halbes Jahr hat es gedauert. Diese für Deutschland ungewöhnlich lange Zeit verdeutlicht die Schwierigkeit für die beiden Koalitionspartner, zueinander zu finden. Insbesondere die unüberlegte Selbstfesselung der SPD aber auch die vorhergehende Verweigerung der FDP waren erhebliche Hindernisse auf dem Weg zur neuen Regierung. Die Welt hat nicht auf uns gewartet, aber die Probleme in Europa, in der Welt und auch in Deutschland warten dringend auf unser Handeln. Auch wenn die Probleme in unserem Land im Vergleich zu dem, was um uns herum geschieht, klein erscheinen mögen, unwichtig sind sie für uns nicht. Und so geht es auch in diesem BerlinBericht mal wieder um die saubere Luft.  mehr lesen

  • BerlinBericht 06 vom 3. März 2018

    In meinem BerlinBericht dieser Woche geht es natürlich vor allem um das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Fahrverboten für Diesel-PKW, aber auch noch um andere wichtige Themen: mehr lesen

  • BerlinBericht 05 vom 24. Februar 2018

    Zwischen Abschluss des Koalitionsvertrags und Bundesparteitag der CDU geht die Arbeit im Parlament trotzdem weiter. In der vergangenen Woche überraschte uns die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin mit einer spektakulären Personalie, die ich im aktuellen BerlinBericht natürlich nicht unkommentiert lassen konnte. Daneben geht es aber auch noch um folgende Themen: mehr lesen

  • BerlinBericht 04 vom 3. Februar 2018

    Es geht auf das Ende der Koalitionsverhandlungen zu. Eine spannende Woche liegt hinter uns und ein spannendes Wochenende vor uns. In meinem BerlinBericht geht es um folgende Themen: mehr lesen

  • BerlinBericht 03 vom 20. Januar 2018

    Sondierungsergebnis ist tragfähige Grundlage für Koalitionsgespräche - CDU und CSU sind bereit, mit der SPD über eine Fortsetzung der großen Koalition zu verhandeln. Die Spitzen der drei Parteien einigten sich in der letzten Woche auf ein Sondierungspapier. Im Fokus stehen die Stärkere Entlastung von Familien und die Innere Sicherheit. Ein Digitalpakt soll vor allem den Schulen zugutekommen. Auch sind erhebliche Investitionen in den Ausbau von Straßen, Schienen- und Wasserwegen geplant. mehr lesen