CDU

BerlinBericht Nr. 11 vom 19. Mai 2018

In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:

Kommunalfinanzen: Lage auch in NRW deutlich verbessert

Zum dritten Mal in Folge haben die Kommunen 2017 einen deutlichen Finanzüberschuss erzielt. In der überwiegenden Zahl der Länder liegen die Jahresergebnisse 2017 deutlich über denen von 2016, so auch in NRW.

Generaldebatte: Bundestag berät Bundeshaushalt 2018

Angesichts der zunehmenden Krisenherde in der Welt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Mehrausgaben Deutschlands für Verteidigung und Entwicklung gerechtfertigt. Für mich steht insbesondere unsere Wohnrauminitiative im Mittelpunkt! Wir fördern den Eigentumserwerb junger Familien.

Mein Kommentar befasst sich erneut mit der Problematik von Luftschadstoffen, ihrer Messung und den fragwürdigen Methoden der Deutschen Umwelthilfe DUH.

Nationales Begleitgremium überreicht Jahresbericht

Das Nationale Begleitgremium zur Suche nach einem Endlagerstandort für hochradioaktive Abfälle hat zügig eine gesetzliche Grundlage für die Veröffentlichung aller verfügbaren geologischen Daten gefordert. Ich habe diese Forderung in meiner Rede zum Haushalt des Umweltministeriums unterstützt.

Spannender Know-how-Transfer im Reichstag

Politik trifft Wirtschaft – das ist das Motto des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der ich sehr gerne teilnehme. In dieser Woche war Alexander Mittler mein Gast in Berlin.

SPD lenkt beim Familiennachzug für Gefährder ein

Die Union hat sich im Streit mit der SPD um einen möglichen Familiennachzug für „Gefährder“ durchgesetzt. Es wird keinen Familiennachzug zu Gefährdern geben.

PPP festigt die transatlantische Freundschaft 

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) können regelmäßig Schüler und junge Berufstätige aus Deutschland und den USA für ein Jahr die Menschen und die Kultur des jeweils anderen Landes kennenlernen. Für die 16jährige Schülerin Taylor Hedges aus dem US-Bundesstaat New Mexiko, geht der Aufenthalt in Deutschland nun zu Ende.

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