In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:
Mehr Schutz für Bienen und Insekten
Das Verbot der Verwendung einer Reihe von Schädlingsbekämpfungsmitteln im Freiland macht den Weg frei, um beim Schutz unserer Insektenpopulationen einen guten Schritt voranzukommen.
Bundestag berät über Risiken der Kernenergie
Der Bundestag hat am Donnerstag anlässlich des Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vor 32 Jahren zur Atompolitik diskutiert.
Mein Kommentar befasst sich mit dem unsäglichen Geschäft zwischen dem CDU-Parteivorstandsmitglied Horitzky und der Stadt Köln bei der Unterbringung von Flüchtlingen und mit der Kungelei im Hinterzimmer um die Besetzung eines hochdotierten Postens im Stadtwerkekonzern mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel.
Luftschadstoffe werden weiter reduziert
Der Umweltausschuss hat einen Verordnungsentwurf der Regierung beraten, mit dem wichtige Luftschadstoffe weiter deutlich reduziert werden müssen. Es geht um Emissionen, die durch menschliche Tätigkeiten erzeugt werden.
Neuer Bauausschuss nimmt seine Arbeit auf
Der Bundestag hat endlich einen Bauausschuss. Damit wird der erheblich gestiegenen Bedeutung des Themas „Bauen“ Rechnung getragen. Als einziges Unions-Mitglied aus NRW im Bauausschuss werde ich natürlich auch die Interessen Kölns dort einbringen.
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen