In diesem BerlinBericht geht es um folgende Themen:
Bessere Luftqualität in Nordrhein-Westfalen
Die Luftqualität in NRW hat sich 2017 insgesamt verbessert. Wir müssen aber weiterhin alle Potenziale zielgerichtet ausschöpfen, um den Stickstoffoxid-Ausstoß zu reduzieren und Fahrverbote für Diesel-Autos zu vermeiden.
Regierungserklärung: Deutschland fit für die Zukunft machen
In der ersten Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl betonte Angela Merkel, ein „Weiter so“ könne es allein deshalb nicht geben, weil sich die Welt eklatant verändere. Als Ziele der großen Koalition nannte sie unter anderem die Schaffung guter Rahmenbedingungen für Wirtschaft, Wohlstand und Beschäftigung.
Mein Kommentar befasst sich in dieser Ausgabe mit dem Hacker-Angriff auf das private Online-Kommunikationsnetzwerk der NRW-Umwelt- und Agrarministerin Christina Schulze Föcking.
Kölner zu Besuch in Berlin
Am spannenden Tag der Kanzlerwahl und der Vereidigung der Minister besuchten 46 politisch interessierte Kölnerinnen und Kölner aus meinem Wahlkreis den Bundestag.
Renten in Ost und West steigen deutlich
Ab Juli steigen die Renten im Westen um 3,22 Prozent, im Osten um 3,37 Prozent.
Bericht zum Stand der Energiewende in Deutschland
Die erneuerbaren Energien stellen mit einem Anteil von mittlerweile knapp über 36 % am deutschen Bruttostromverbrauch die wichtigste Stromquelle dar.
Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen