CDU

BerlinBericht 04 vom 3. Februar 2018

In dieser Ausgabe des BerlinBerichts geht es um folgende Themen:

Diesel-Abgase: Schnelle Lösungen für NRW und Köln nötig

Merkel kündigt für Städte wie Köln, die bundesweit besonders massiv betroffen sind, eine schnelle Lösung durch „stadtspezifische Gespräche“ an.

Koalitionsverhandlungen von Union und SPD in vollem Gange

Wichtige Punkte sind geklärt, der Familiennachzug bleibt für subsidiär Schutzberechtigten ausgesetzt. Die Union will die Verhandlungen an diesem Wochenende zu einem erfolgreichen Abschluss bringen.

Mein Kommentar befasst sich mit der jüngsten Kurden-Demonstration in Köln und ihrer vorzeitigen Auflösung.

Aktuelle Stunde zu Abgasversuchen

Der Bundestag diskutierte in einer lebhaften Debatte die jüngst bekannt gewordenen Abgastests Die Versuche an Affen hatten massive Kritik an der Automobilindustrie ausgelöst.

 Konstituierung des Umweltausschusses

Sylvia Kotting-Uhl  MdB (Bündnis 90/Die Grünen) ist neue Vorsitzende „meines“ Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Die 65-Jährige wurde in der konstituierenden Sitzung am Mittwoch im Einvernehmen für dieses Amt bestimmt.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

In dieser Woche beging das Parlament wie jedes Jahr den Gedenktag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz in Erinnerung an das Verbrechen der Shoah.

Kölner Kinderdreigestirn im Bundestag

Kurz vor dem Karnevalshöhepunkt am Rhein war das Kölner Kinderdreigestirn zusammen mit anderen jecken Dreigestirnen zu Gast im Reichstag.

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