BerlinBericht Nr. 04 vom 3. Februar 2018
In dieser Ausgabe des BerlinBerichts geht es um folgende Themen:
Diesel-Abgase: Schnelle Lösungen für NRW und Köln nötig
Merkel kündigt für Städte wie Köln, die bundesweit besonders massiv betroffen sind, eine schnelle Lösung durch „stadtspezifische Gespräche“ an.
Koalitionsverhandlungen von Union und SPD in vollem Gange
Wichtige Punkte sind geklärt, der Familiennachzug bleibt für subsidiär Schutzberechtigten ausgesetzt. Die Union will die Verhandlungen an diesem Wochenende zu einem erfolgreichen Abschluss bringen.
Mein Kommentar befasst sich mit der jüngsten Kurden-Demonstration in Köln und ihrer vorzeitigen Auflösung.
Aktuelle Stunde zu Abgasversuchen
Der Bundestag diskutierte in einer lebhaften Debatte die jüngst bekannt gewordenen Abgastests Die Versuche an Affen hatten massive Kritik an der Automobilindustrie ausgelöst.
Konstituierung des Umweltausschusses
Sylvia Kotting-Uhl MdB (Bündnis 90/Die Grünen) ist neue Vorsitzende „meines“ Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Die 65-Jährige wurde in der konstituierenden Sitzung am Mittwoch im Einvernehmen für dieses Amt bestimmt.
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
In dieser Woche beging das Parlament wie jedes Jahr den Gedenktag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz in Erinnerung an das Verbrechen der Shoah.
Kölner Kinderdreigestirn im Bundestag
Kurz vor dem Karnevalshöhepunkt am Rhein war das Kölner Kinderdreigestirn zusammen mit anderen jecken Dreigestirnen zu Gast im Reichstag.
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Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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Mit dieser Woche geht die 19. Wahlperiode in der Geschichte unseres Landes nach dem 2. Weltkrieg zu Ende. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel gehen zu Ende. Darauf gehe ich im Kommentar näher ein. mehr lesen
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BerlinBericht Nr.78 vom 12. Juni 2021
Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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BerlinBericht Nr. 77 vom 22. Mai 2021
Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen