BerlinBericht Ausgabe 05-2017 vom 24. März 2017
Schienenlärmschutz – Auch Güterzüge in NRW werden leiser
Jetzt wird moderne leise Technik noch schneller genutzt werden, da ab 2020 nicht umgerüstete Güterwagen entweder überhaupt nicht mehr oder nur noch mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit fahren dürfen.
Innere Sicherheit in Deutschland – Herausforderung und Aufgabe
Über dieses Thema diskutierte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf meine Einladung im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ im vollbesetzten Kölner „Wartesaal am Dom“ mit einer Rede des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. Dazu sage ich: „Mehr denn je ist die CDU Garant für die Innere Sicherheit.“
Mein Kommentar befasst sich mit dem gerade beschlossenen Gesetz über die Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle. Im Sinne zukünftiger Generationen eine große Verantwortung.
Vom Rhein an die Spree – Kölner besuchen den Reichstag
Auf dem Programm der Besuchergruppe standen u.a. der Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer, eine Führung durch die Dauerausstellung „Alltag in der DDR“, ein Informationsgespräch im Auswärtigen Amt und der Besuch der CDU-Bundesgeschäftsstelle.
Einbruchsschutz: Förderkonditionen noch attraktiver
Das auf Betreiben der Union eingerichtete KfW-Programm zur Förderung von Maßnahmen zum Einbruchsschutz bezuschusst Investitionskosten ab 500 bis maximal 15.000 Euro pro Wohnung oder Haus.
Pkw-Maut: Karsten Möring stimmt mit „Nein“
Anders als von den CDU-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland verlangt, enthält das Gesetz keine Ausnahmeregelungen für die grenznahen Regionen. Deshalb habe ich abweichend von meiner Fraktion in namentlicher Abstimmung mit „Nein“ votiert.
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Die überraschende Flutkatastrophe im Juli und der schnelle Zusammenbruch Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen haben uns brutal deutlich gemacht, wie wenig wir Herren unseres Handelns sind und wie abhängig von Ereignissen, auf die wir kaum Einfluss haben. All das Elend und Leid, das so über viele Menschen hereingebrochen ist machte eine Sondersitzung des Bundestags notwendig, die in der vergangenen Woche stattfand und über die ich in dieser zusätzlichen Ausgabe des BerlinBerichts berichte. mehr lesen
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Die SPD macht immer mehr Wahlkampf in der Koalition gegen die Union und schreckt auch vor Schmutzkampagnen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn nicht zurück. Zu einer Zeit, als wir massenhaft Masken aus China brauchten, es aber noch keine europäische Zertifizierung gab, wurden in Deutschland eigene Prüfungen durch den TÜV auf Eignung für Infektionsschutz vorgenommen. Die allermeisten Lieferungen von über 200 Millionen Masken waren in Ordnung. Mehrere Chargen wurden beanstandet und aus dem Verkehr gezogen. Und einige sind möglicherweise trotzdem in Umlauf gekommen. Wer das skandalös findet, sollte über die Alternative nachdenken, auf diese Lieferungen verzichtet zu haben. mehr lesen
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Hätten wir doch in Köln ein paar Infektionen weniger gehabt, dann hätten wir zu Pfingsten ein paar mehr Freiheiten genießen können. Aber der Virus will und will uns nicht so richtig verlassen. Die Inzidenzzahlen schwanken um die 100, wollen aber nicht so richtig sinken. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein schönes Pfingstwochenende. Bleiben Sie gesund und geben Sie auf sich Acht. mehr lesen